Die Linke im Südkreis Cuxhaven wünscht den Besuchern dieser Seiten ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

23. Dezember 2015  Allgemein, Hagen

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Rückbau des Atomkraftwerkes Unterweser – Änderungsvorschläge Der Linken in Stellungnahme der Gemeinde Hagen im Bremischen aufgenommen

21. Dezember 2015  Allgemein, Hagen
AKW Esenshamm Foto: Dietmar Buttler

AKW Esenshamm Foto: Dietmar Buttler

Im Jahr 2017 soll das Atomkraftwerk (AKW) Unterweser zurückgebaut werden. Zur öffentlichen Ratssitzung der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen am 18.12.2015 lag eine Stellungnahme der Gemeinde zur Beratung und Beschlussfassung vor. Folgende beantragte Änderungen bzw. Ergänzungen Der Linken im Rat der Einheitsgemeinde Hagen wurden nach Diskussion und Abstimmung in diese Stellungnahme aufgenommen:

Der Rat der Einheitsgemeinde Hagen fordert eine verbindliche Festlegung über die Finanzierung der Abriss- und Folgekosten und eine verbindlich festgelegte Laufzeit der z. Z. vorhandenen Zwischenlager.

Bevor hier weitere Brennstäbe eingelagert werden, ist aus Sicherheitsgründen eine Nachrüstung der derzeitigen Zwischenlager dringend notwendig.

Den Bau des beantragten Lagers Unterweser für schwach- und mittelradioaktive Stoffe (Luna) lehnt der Rat der Einheitsgemeinde Hagen ab.

Ebenso wird eine geplante Reparatur von defekten „Castor-Behältern“ im Bereich der Zwischenlager vom Rat der Einheitsgemeinde abgelehnt

Eine genaue Bestandsaufnahme der Abfälle einschließlich deren Verbleib muss nachvollziehbar dokumentiert werden.

Der Rat fordert die Nachlieferung bzw. Begründung über die beantragten Abgabemengen von radioaktivem Gas und Staub, die z. B. über Festabfälle, Schornsteinen und dem Abwasser in die Weser anfallen“

Betreiber Eon rechnet u. a. mit allein 482 000 Tonnen radioaktivem Bauschutt, der beim Abriss der Gebäude anfällt. (Als sog.Bauschutt wird in diesem Zusammenhang alles deklariert, was unter dem Grenzwert von 10 Mikrosivert Strahlenbelastung liegt). Die Einheitsgemeinde Hagen fordert hier eine Aussage über den Endverbleib dieses Bauschutts.

Dietmar Buttler – Sprecher Der Linken im Südkreis Cuxhaven und Mitglied im Rat der Einheitsgemeinde Hagen hierzu: „Der radioaktive Schutt aus dem Rückbau des AKW Unterweser könnte auf der sich in Planung befindlichen Bauschuttdeponie der Firma Bodo Freimuth Abbruch und Recycling bei Driftsethe in der Einheitsgemeinde Hagen landen! Zur Zeit sind hierzu keine klaren Aussagen zu bekommen! Eine Bestätigung ist vom AKW-Betreiber Eon liegt derzeit nicht vor. Laut Eon ist aber eine ortsnahe Deponie vorgesehen!“

Buttler weiter:„Die bisherige Informationspolitik ist nicht ausreichend. Nötig ist zumindest Transparenz – zur Zeit ist der Abriss der Atomkraftwerke und die Lagerung des Atommülls von Misstrauen geprägt. Daran Anteil hat nicht zuletzt das als Atomaufsicht fungierenden niedersächsischen Umwelt- und Energieministeriums in Hannover – geleitet von Niedersachsens stellvertretendem Ministerpräsidenten Stefan Wenzel (Grüne)!“

Buttler abschließend:“ Ein Beispiel: Im Februar 2014 teilte Eon dem Umweltministerium in Niedersachsen mit, dass im Sockel des AKW Stade „stark radioaktiv kontaminierte Kondensnässe“ gefunden wurde. Die Öffentlichkeit wurde hierüber nicht informiert. Im März 2014 verhandelt das Umweltministerium über die Lagerung von AKW-Schutt auf der sächsischen Deponie Grumbach. Über den verstrahlten Bauschutt in Stade werden die Betreiber der Deponie in Sachsen nicht informiert. Am 3. September 2014 informiert der grüne Umweltminister Stefan Wenzel über den AKW-Müll. Vom Radioaktivitäts-Austritt und .über erhöhte Strahlungswerte im AKW Stade verlor der Grüne kein Wort. Erst als die ersten strahlenden Schutt-Transporte am 9.September 2014 nach Sachsen rollen, informiert das Umweltministerium per Pressemitteilung über die erhöhte Strahlenbelastung in Stade. Vor diesem Hintergrund, wäre es eventuell die beste Lösung, dass AKW nicht abzureißen, sondern zu versiegeln. Hierbei ist allerdings der Hochwasserschutz zu gewährleisten, der schon zur Zeit nicht ausreichend ist!“

Dietmar Buttler – Sprecher Der Linken im Südkreis Cuxhaven – Mitglied im Rat der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen

Bleiberecht statt Bomben! Nein zum Krieg in Syrien und im Irak!

10. Dezember 2015  Allgemein, Hagen

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Zum 18. Dezember um 16:30 Uhr vor der Großen Kirche in Bremerhaven veranstaltet die Linksjugend solid Bremerhaven/Cuxhaven einen Aktionstag unter dem Motto: Bleiberecht statt Bomben! Nein zum Krieg in Syrien und im Irak!

In diesem Zusammenhang: Am 10. Dezember 2015 – dem Internationalen Tag der Menschenrechte – beginnt der Kriegseinsatz der deutschen Bundeswehr in Syrien.

Dieser neue Krieg wird unzähligen unschuldigen Zivilisten das Leben kosten und weder den Nahen und Mittleren Osten noch Europa sicherer machen. Als einzige der Bundestagsparteien lehnt DIE LINKE die Kriegspolitik der Bundesregierung ab und verurteilt die Missachtung des Rechts. Sie fordert ein Ende des Pakts mit dem Terror-Förderer Erdogan und einen Stopp aller Waffenlieferungen an die Länder der Region, die den IS aufrüsten.

Siehe in diesem Zusammenhang den Artikel vom 02.Dez 2015 auf diesen Seiten: Bomben schaffen keinen Frieden!

Dietmar Buttler – Sprecher Der Linken – Regionalverband – Südkreis Cuxhaven

Selbstbestimmtes Leben darf keine Frage der Kassenlage sein

03. Dezember 2015  Allgemein

Die Vereinten Nationen haben den 3. Dezember zum alljährlichen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen ausgerufen. Dazu erläutern die Sprecher der LINKEN im Südkreis Cuxhaven, Dietmar Buttler und Carsten Zinn, Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behinderenpolitik Niedersachsen: Die Bundesrepublik hat sich mit der Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen verpflichtet, Menschen mit Behinderungen ohne Einschränkungen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu lassen, doch davon sind wir noch weit entfernt.

Der Alltag steckt auch in unseren Gemeinden voller Barrieren: Gebäude, Straßen, Verkehrsmittel und Kommunikationsmittel aber auch Läden, Schulen und Arbeitsplätze sind für Menschen mit Behinderungen oft nicht oder nur eingeschränkt zugänglich und nutzbar. Hierfür ist der unsägliche Brückenbau für Autofahren in der Gemeinde Stubben und die sich endlos hinziehende Diskussion über eine Nachbesserung im Sinne von Menschen mit Behindrung das beste Beispiel, führt Zinn aus.

Dies alles obwohl rund zehn Prozent der Bevölkerung mit Behinderungen leben ist statt Barrierefreiheit und Inklusion eine ausgrenzende Sonderbehandlung in so genannten Sonderschulen oder speziellen Werkstätten immer noch die übliche „Lösung“. Dabei profitieren alle Menschen und die ganze Gesellschaft von Barrierefreiheit, so Buttler und Zinn.

Zudem brauchen Menschen mit Behinderungen ein Recht auf persönliche Assistenz, ohne dass sie selber oder die Angehörigen dafür zur Kasse gebeten werden. Ein selbstbestimmtes Leben darf keine Frage der Kassenlage sein. Außerdem fordert DIE LINKE inklusive Bildung und einen inklusiven Arbeitsmarkt.

Bomben schaffen keinen Frieden!

02. Dezember 2015  Allgemein

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Die von der Bundesregierung geplante Entsendung der Bundeswehr nach Syrien ist völkerrechtswidrig, in der Sache falsch und erhöht kein Stück weit die Sicherheit in Deutschland. DIE LINKE wird diesen Weg nicht mitgehen. Es müssen jetzt alle zivilen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, den IS tatsächlich zu schwächen.

PDF: Bomben schaffen keinen Frieden!

Rassistisches Handeln und Parolen im Sozialamt Bremen Nord!

27. November 2015  Allgemein, Hagen
Herbert Thomsen (BEV)

Herbert Thomsen (BEV)

Das Amt für Soziale Dienste in Bremen Nord – Abteilung wirtschaftliche Hilfen – zuständig für die Auszahlung von Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, also in der Regel für RentnerInnen mit geringer Rente und nicht erwerbsfähige oder kranke Personen war in den letzten Jahren immer wieder in die Kritik geraten.

Monatelange Bearbeitungszeiten, fehlenden Überweisungen von Mieten oder Energiekosten führten schon zu Kündigungen der Wohnungen und Stromabschaltungen. Viele Berechtigte mussten sich die gesetzlich verbrieften Leistungen mittels des Sozialgerichts erstreiten. Immer wieder wurde von Politik und Amtsleitungen Abhilfe versprochen.

Maßgeblichen Anteil an dieser Misere haben sicherlich die von den Bremer Regierungen der letzten beiden Jahrzehnte durchgesetzten Personaleinsparungen.

Jetzt sind jedoch einige MitarbeiterInnen im Amt selbst in übelster Weise auf rassistisch motivierte Schuldzuweisung übergegangen. In den letzten Wochen wurden zahlreichen älteren deutschen RentnerInnen mitgeteilt, – „die Bearbeitung müsse warten, jetzt seien zuerst die Flüchtlinge dran“. Nun ja, aus einigen Sammelunterkünften wurde uns berichtet, dass dort die Auszahlung des Taschengeldes nicht funktioniert.

Freiwillige Mehrarbeit wird im Sozialamt Bremen Nord jedoch gern gemacht, wenn es darum geht Flüchtlinge zu schikanieren. Vor ein paar Wochen wurden einer jungen Frau mit zwei Kindern und Duldungsstatus, die sich seit 15 Jahren in Deutschland aufhält und gerade nach Bremen gezogen ist, die Leistungen für sich und die Kinder gekürzt.  Diese Leistungskürzungen sind nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in den ersten 15 Monaten des Aufenthalts zulässig. Diese junge Frau kam jedoch mit Leistungsbescheiden nach Bremen, die für sie und alle Kinder keine Leistungskürzungen vorsahen.  Daraus hätte jede/r Beamte im Sozi die  Schlussfolgerung ziehen müssen: Ein Grund für eine neuerliche Kürzung liegt nicht vor.

Diese willkürliche Kürzung wurde mit Hilfe des Bremer Erwerbslosenverbandes (BEV) innerhalb einer Woche vom Sozialgericht kassiert. Diese rechtswidrigen Kürzungen bei Menschen im Asylbewerberleistungsgesetz stellen MitarbeiterInnen des BEV seit Jahren fest. Mit Regelmäßigkeit werden diese Kürzungen vom Sozialgericht untersagt. Einige MitarbeiterInnen und Vorgesetzte scheinen sich einig zu sein. Nicht jedes Kürzungsopfer erkennt die Schikane und wehrt sich.

Mit freundlichem Gruß

Herbert Thomsen

21.November: Stolperstein-Putztag in Bremerhaven!

18. November 2015  Allgemein

Putztag 21.11.2015Die Linksjugend Basisgruppe Bremerhaven/Cuxhaven plant am 21. November einen „Stolperstein-Putztag“ in Bremerhaven.

Stolpersteine heißt ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig, das im Jahre 1992 begann. Mit im Boden verlegten kleinen Gedenktafeln soll an die Opfer des Nationalsozialismus in der Zeit von 1933-1945 erinnert werden. Bundesweit sind mittlerweile zig Tausend Stolpersteine verlegt worden, so auch in Bremerhaven. Im Rückblick auf den 09. November, den Tag der Reichspogromnacht haben wir uns entschlossen diesen Putztag ein zweites Mal nach 2013 durchzuführen.

Basisgruppen-Sprecher Lukas Zöbelein dazu: „Gerade vor dem Hintergrund der Zunahme von Rassismus und neonazistischer Hetze auf den Straßen der Republik, wollen wir ein klares Zeichen der Solidarität für die Opfer setzen und anmahnen, dass sich der Faschismus in Deutschland und anderswo nicht wiederholen darf.“

Die Putzaktion wird diesmal in Mitte und Lehe stattfinden und startet um 14 Uhr am Flötenkiel (Bushaltestelle) und wird bis voraussichtlich 18 Uhr dauern. Interessierte sind herzlich willkommen sich zu beteiligen!

Anschläge von ‪‎Paris‬ sind Angriff auf unsere ‪‎Demokratie

14. November 2015  Allgemein

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Als der Krieg ins Dorf kam!

10. November 2015  Allgemein, Hagen

Volktrauertag – 15. November 2015 in der Einheitsgemeinde Hagen!

Kassebruch1Nur ein Friedhof mit fünf Gräbern russischer Soldaten ist übrig geblieben vom einstigen Kriegsgefangenenlager aus dem Ersten Weltkrieg abseits des kleinen Ortes Kassebruch im Kreis Cuxhaven an der Weser. Seit September 2011 informiert eine Gedenktafel über die Kriegsgefangenen. Schüler der Hermann-Allmers-Schule Hagen haben im Zuge eines Projektes diese „Geschichts- und Erinnerungstafel“ ins Leben gerufen. Am 1. September 2011 wurde die Tafel eingeweiht. Es gibt in der Einheitsgemeinde Hagen keinen geeigneteren Ort, der Toten zu gedenken, die durch Krieg, Verfolgung und Zwangsarbeit gestorben sind. Es gibt keinen geeigneteren Ort als diesen, um für ein friedliches, ziviles und soziales Europa einzutreten.

Sagen wir es in Anlehnung an das Gedicht von Wolfgang Borchert: „Du Mensch auf dem Dorf und Mensch in der Stadt. Wenn sie morgen kommen und dir den Gestellungsbefehl bringen, dann gibt es nur eins: Sag nein!“ Und gedenken wir in diesem Zusammenhang den Menschen, die sich geweigert haben, auf ihre Mitmenschen zu schießen und für diese Haltung in der Regel mit ihrem Leben bezahlten! Ehre ihrem Andenken.
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Zur Geschichte des Kriegsgefangenenlagers:

Als Zweigstelle des Stammlagers Soltau wurde ab Herbst 1914 am Rande des Grienenbergmoores bei Kassebruch – ein Kriegsgefangenenlager eingerichtet. Ein bereits 1913 für Strafgefangene genutztes Gebäude wurde u. a. durch vier Unterkunftsbaracken für je 250 Kriegsgefangene ergänzt. Ende Januar 1915 wurden etwa 1.000 russische, serbische, belgische und französische Kriegsgefangene nach Kassebruch verlegt. Sie wurden auf Bauernhöfen der umliegenden Ortschaften Driftsethe, Rechtenfleth, Sandstedt, Offenwarden, Uthlede, Hagen und Bramstedt als landwirtschaftliche Hilfskräfte eingesetzt und mussten im Offenwardener und Sandstedter Moor Kultivierungsarbeiten leisten.

Vor allem aber gruben sie den sog. „Indiekkanal“, einen zehn Meter breiten Wasserlauf, der sich vom Uthleder Berg bis zur Weser erstreckt und das Grienenbergsmoor sowie die umliegenden Feuchtniederungen bis heute entwässert. Den Sand zur Errichtung des etwa einen Meter hohen Deiches beiderseits des Kanals mussten die Gefangenen mit Loren vom Uthleder Berg holen. Alle Arbeiten wurden per Hand ausgeführt.

Als es im sogenannten „Steckrübenwinter“ 1916/17 zu einer Krise der Nahrungsmittel-versorgung kam, wurden auch die ohnehin schon viel zu knapp bemessenen Rationen für das Gefangenenlager Kassebruch gekürzt. Spärlich einsetzende Hilfsgüter des Internationalen Roten Kreuzes mussten von den Gefangenen mit von ihnen selbst gezogenen Ackerwagen am Bahnhof des Dorfes Stubben abgeholt werden. Mitte 1917 versuchten zehn Gefangene des Lagers einen Tunnel von ihrer Baracke aus unter den Stacheldrahtzaun hindurch zu graben. Der Ausbruch misslang.

Aufgrund der schlechten Ernährung waren die Gefangenen anfällig für Krankheiten; vor allem die 1918/19 grasierende „Spanische Grippe“ hat sicherlich Todesopfer gefordert. Die genaue Zahl der im Lager Kassebruch verstorbenen und an diesem Ort bestatteten Menschen lässt sich heute nicht mehr feststellen. Gesichert ist z. B., dass 1926 die sterblichen Überreste von elf belgischen Gefangenen exhumiert und in ihre Heimat überführt wurden.

Nach der deutschen Kapitulation im November 1918 verließen Kriegsgefangene westlicher Herkunft bald das Lager. Die sog. Rückführung der russischen Kriegsgefangenen verzögerte sich durch die Unruhen in ihrer Heimat – Revolution und Bürgerkrieg in Russland – bis hinein in das Jahr 1921. Nach der Auflösung des Lagers wurden die Baracken abgebaut; übrig blieb das gemauerte Gebäude aus der Vorkriegszeit, das bis 1929 wieder als Außenstelle des Zuchthauses Lüneburg diente, bevor es zu einem Wohnhaus umgebaut wurde.

Dietmar Buttler – Sprecher Der Linken – Regionalverband – Südkreis Cuxhaven:

Rückbau des Atomkraftwerkes Unterweser – strahlende Zukunft für die Gemeinde Hagen?

06. November 2015  Allgemein, Hagen
AKW Esenshamm Foto: Dietmar Buttler

AKW Esenshamm Foto: Dietmar Buttler

Seit dem 1. Oktober liegen die Anträge und Unterlagen des Kraftwerksbetreibers Eon für den Rückbau des Atomkraftwerkes Unterweser (KKU) öffentlich aus. Bis zum 30. November haben die Bürgerinnen und Bürger in der Region die Möglichkeit, die Anträge und Unterlagen einzusehen und Bedenken bzw. Einsprüche geltend zu machen. Mit dem Rückbau des KKU will Betreiber Eon 2017 beginnen. Dauer – zehn- bis 15 Jahre. Noch vor dem Transport sämtliche Brennelemente in das bestehende Zwischenlager, will der Betreiber mit dem Rückbau starten! Die Sprecher Der Linken im Südkreis Cuxhaven, Dietmar Buttler und Carsten Zinn fordern die Gemeinden im Südkreis auf, hierzu klar und deutlich Stellung zu beziehen um so den Rückbau sicherer zu gestalten.

Buttler und Zinn fordern in diesem Zusammenhang eine verbindliche Festlegung über die Finanzierung der Abriss- und Folgekosten und eine verbindlich festgelegte Laufzeit des/der Zwischenlager. So werde schon im Vorfeld ausgeschlossen, dass die Zwischenlager eventuell zu Endlager umfunktioniert werden. Die Lagerung von Atommüll aus anderen Atomkraftwerken im Zwischenlager Kleinsiel sei ebenso abzulehnen! Bevor weitere Brennstäbe eingelagert werden, sei aus Sicherheitsgründen eine Nachrüstung des derzeitigen Zwischenlagers laut Buttler und Zinn dringend notwendig. In diesem Zusammenhang lehnen die beiden Sprecher auch eine geplante Reparatur von defekten „Castor-Behältern“auf dem Gelände des beantragten Lagers Unterweser für schwach- und mittelradioaktive Stoffe (Luna) ab.

Buttler:“Eine genaue Bestandsaufnahme der Abfälle einschließlich deren Verbleib muss nachvollziehbar dokumentiert werden. In diesem Zusammenhang fordern die beiden Sprecher die Nachlieferung bzw. Begründung über die beantragten Abgabemengen von radioaktivem Gas und Staub, die z. B. über Festabfälle, Schornsteinen und dem Abwasser in die Weser anfallen“

Zinn:“ Eon rechnet u. a. mit allein 482 000 Tonnen radioaktivem Bauschutt, der beim Abriss der Gebäude anfällt. Als sog.Bauschutt wird in diesem Zusammenhang alles deklariert, was unter dem Grenzwert von 10 Mikrosivert Strahlenbelastung liegt. Das Fachleute diesen Freigabewert in Bezug Krebsrisiko als viel zu hoch bewerten, wird hierbei schlicht ignoriert.“

Buttler:“Es pfeifen mittlerweile die Spatzen von den Dächern, wo denn dieser radioaktive Bauschutt landen soll. Nach Realisierung des Bauvorhabens der Fa. Freimuth auf der Deponie Driftsethe in der Gemeinde Hagen!“

Dietmar Buttler und Carsten Zinn – Sprecher des Regionalverbandes Der Linken – Südkreis Cuxhaven – Mitglieder der Gemeinderäte in Hagen und Beverstedt