Nicht mit uns! Eine Bremer Erklärung.

18. Mai 2017  Allgemein, Hagen

„Nicht mit uns!“ Das Jugendhaus „Buchte“ (Buchtstr. 14/15 , Bremen) hat eine „Bremer Erklärung“ verfasst:

Die Bundestagswahl im September 2017 steht unter besonderen Vorzeichen. Sie wird entscheiden, ob nach dem Aufflammen rechter Gewalt auf den Straßen künftig auch im Deutschen Bundestag eine Partei vertreten sein wird, die offen rechtsradikale Positionen vertritt.

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht, die politische Rechte in der Bundesrepublik neu zu erfinden. An den Start gegangen als nationalkonservative Mittelstandspartei gelingt es ihr inzwischen, Parolen im Stile der NPD salonfähig erscheinen zu lassen. Während draußen Unterkünfte für Asylsuchende brennen, reden AfD-Vertreter*innen von Schießbefehlen an den EU-Außengrenzen, fürchten das Aussterben des „deutschen Volkes“, stellen das Gedenken an den Holocaust in Frage, versuchen die Errungenschaften der Frauen*bewegung ungeschehen zu machen, wollen die Rechte von Arbeitnehmer*innen und Erwerbslosen einschränken und mobilisieren gegen Geflüchtete, Homosexuelle, Alleinerziehende und alle anderen, die nicht in ihr eindimensionales Weltbild passen. Mit ihrer Strategie des kalkulierten Tabubruchs rückt sich die AfD nicht nur geschickt ins mediale Rampenlicht, sondern verstärkt insgesamt ein gesellschaftliches Klima der Ausgrenzung.

Dass NPD, Republikaner und Co. mit solchen Tönen bundesweit nie eine nennenswerte politische Kraft werden konnten, lag nicht zuletzt an dem eindeutigen Echo aus der Zivilgesellschaft: Euer Rassismus ist kein akzeptabler Standpunkt und wer gegen Minderheiten hetzt, bekommt dafür keine Talkshow, kein Podium und keine Straße! Trotz all unserer Unterschiede – diese Haltung eint uns auch heute. Wir dulden keine Hetzer*innen. Wir sehen die vielen dringlichen Missstände in der Bundesrepublik und weltweit. Die neuen Zäune und Mauern in den Köpfen und an den Grenzen, die Armut und den Krieg. Aber wir wissen: Die alten und die neuen Rechten sind Teil des Problems und nicht der Lösung. Wir werden uns an der Verbreitung ihrer Parolen nicht beteiligen. Wo wir sind, bekommen sie kein Forum – weder auf der Straße, noch in unseren Vereinen, in unseren (Hoch)Schulen und Betrieben, Läden und Kneipen, an unseren Treffpunkten oder im Parlament.

Unter http://bremer-erklaerung.org/ ist die Bremer Erklärung online und kann unterzeichnet werden!

 

03. Mai 2017  Allgemein, Hagen

8. Mai – Nie wieder Krieg? Damals wie heute – Faschismus bekämpfen!

02. Mai 2017  Allgemein, Hagen

Finissage zur Fotoausstellung am 8. Mai 2017 – 19 Uhr im Linkstreff Neustadt – Buntentorsteinweg 109

Am 8. Mai 2017 jährt sich zum 72ten Mal der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus und die Beendigung des 2. Weltkriegs. Der Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus beendete millionenfaches Morden, das Leiden und die Verfolgung Andersdenkender, Andersglaubender, Anderslebender.Der 8. Mai ist als Tag des Endes des Zweiten Weltkriegs sowohl antifaschistischer Gedenktag für Demokratie, Humanität und Toleranz als auch Tag der Mahnung vor Krieg als Mittel der Außenpolitik.

„Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!“ – so lautet der Schwur von Buchenwald. Dieser Schwur ist aktueller denn je. Für uns bedeutet die Erinnerung an den 8. Mai 1945 daher stets auch, dafür einzutreten, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Am Ende der Neustädter Antikriegsausstellung „Nie wieder Krieg?“ und der Vortragsreihe im Begleitprogramm wollen wir mit der Finissage daran erinnern, dass der Schoß, aus dem Nazideutschland, Krieg und Zerstörung erwuchsen, noch immer fruchtbar ist.

Die gewaltsamen Übergriffe auf Geflüchtete, die Morde des NSU, die Aufmärsche von Nazis und Pegida und die Aussagen aus den Reihen der AfD erinnern uns daran, dass der Nährboden für faschistische Ideologie wieder an Boden gewinnt.  In Frankreich zeigten zuletzt die Zustimmungswerte für den rechtsextremen ‚Front National‘ und seine Galionsfigur Marine Le Pen, dass europaweit Parteien mit rechten Parolen an Einfluss gewinnen und das politische Klima nach rechts verschieben.

Mit einer politisch-kulturellen Abschlussfeier mit kaltem Buffet wollen wir die Ausstellung beenden und uns darüber austauschen, wie der rechten Gefahr und Wiederbelebung faschistischer Ideologie wirkungsvoll begegnet werden kann.

Begrüßung und Moderation der Finissage:
Doris Achelwilm, Bremer Spitzenkandidatin der LINKEN. zur Bundestagswahl

Redebeitrag von
Dr. Wolfram Grams, Schulleiter: „Rechtspopulismus auf dem Vormarsch?“

Musik und Agitprop: Bremer Buchtstraßenchor, Roter Pfeffer – Antikriegslieder von Brecht, Dessau, Eisler

Kreisverband DIE LINKE. – Links der Weser
V.i.S.d.P.: Wilfried Schartenberg, KV DIE LINKE. Links der Weser, Buntentorsteinweg 109, Bremen

1. Mai 2017 – SOZIAL – GERECHT – FÜR ALLE!

21. April 2017  Allgemein, Hagen

Bald ist wieder 1. Mai, und es gibt viele Gründe, auf die Straße zu gehen. Denn nur gemeinsam sind wir stark!

Unter dem Motto „Wir sind viele! Wir sind eins“ ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung in Bremerhaven auf. Die Hauptrede hält Stefan Körzell, DGB Bundesvorstand. Zusammen mit den Gewerkschaften und beteiligten Vereinen wurde wieder ein Kulturprogramm für das traditionelles Fest nach der Kundgebung auf die Beine gestellt.

  1. 00 Uhr: Treffpunkt zur Demonstration vor dem „Gewerkschaftshaus“ – Hinrich-Schmalfeldt- Straße in Bremerhaven
  2. 00 Uhr Kundgebung vor der „Großen Kirche“, Bremerhaven „Bürger“
  3. 00 Uhr: Maifest vor der „Großen Kirche“

Redner: Lutz Bock (DGB-Stadtverband Bremerhaven), Stefan Körzell (DGB Bundesvorsstand – Berlin), Cafer Isin für die Migranten/Innen und Tobias Gase für die Jugend

Wir bitten um rege Teilnahme Wer – wenn nicht wir?!

„Allein machen sie dich ein
Schmeissen sie dich raus, lachen sie dich aus

Wenn wir uns erstmal einig sind
Weht, glaub ich, ’n ganz anderer Wind

Und du weißt, das wird passieren
Wenn wir uns organisieren“

(Ton Steine Scherben)

Nach dem Verfasungsreferendum in der Türkei!

18. April 2017  Allgemein, Hagen

Camsu Özdemir – Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft

Sahra Wagenknecht: „Despot Erdogan feiert sich für einen Sieg, der keiner ist. Denn die gestrige Abstimmung in der Türkei war weder frei noch gerecht. Mein herzlicher Dank geht an so viele Menschen, die in der Türkei trotz der laut OSZE deutlichen „Einschüchterung der Anhänger der Nein-Kampagne“, trotz ihrer fehlenden Versammlungsfreiheit, trotz Tausender inhaftierter Mitglieder u. Funktionäre der für ein ‚Nein‘ mobilisierenden Partei HDP u. trotz völlig unausgewogener Medienberichterstattung gegen Erdogangs Gang in die Präsidial-Diktatur gestimmt haben. Ich schließe mich der Forderung aus der türkischen Opposition an, die das Ergebnis anfechten will. Angesichts all der erfolgen Manipulation, Erpressung u. Verfälschung im Vorfeld sowie angesichts ernstzunehmender Hinweise auf Wahlbetrug dürfen Kanzlerin Merkel u- Außenminister Gabriel diesen angeblichen Sieg nicht anerkennen. Meine Solidarität geht an meine Genossinnen u. Genossen in der Türkei. Ich wünschen Ihnen viel Mut u. Kraft, um weiter für die Demokratie in ihrem Land zu kämpfen ! Für die Bundesregierung wiederum muss das endlich der Anlass sein, ihre Türkeipolitik grundlegend zu ändern. Mit einer Diktatur darf die EU keine Beitrittsverhandlungen mehr führen, Vorbeitrittshilfen von 630 Mio. Euro jährlich sind ebenso wie eine Erweiterung der Zollunion zur Unterstützung Erdogans sofort zu stoppen. Die Bundesregierung ist gefordert klar zu machen auf wessen Seite sie steht: Auf der Seite der Demokratie oder auf der Seite der Diktatur Erdogans.“

Zeitung gegen den Krieg zum Ostermarsch 2017!

03. April 2017  Allgemein, Hagen

Nach zweijähriger Pause – Angesichts wachsender Kriegsgefahren – AUFERSTANDEN zum OSTERmarsch 2017: Die neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) – Nr. 40. Bestellungen ab sofort – Vertrieb ab Donnerstag, dem 6. April 2017. Sie erscheint

  • in einer Zeit, in der der neue US-Präsident massiv Sozialprogramm kürzt , um hochzurüsten
  • in einer Zeit, in der der deutsche Militäretat um 8% in einem Jahr gestiegen ist und Kanzlerin, Verteidigungsministerin- und Finanzminister für das massivste Aufrüstungsprogramm der Bundesrepublik nach dem Kalten Krieg werben
  • in einer Zeit, in der die SPD in den Wahlkampfmodus umgeschaltet hat und in der die Bundesregierung zwar alle Aufrüstungsprojekte und Auslandseinsätze mitmacht, aber davon redet, dass in Deutschland mehr Gerechtigkeit herrschen und allzu heftige Aufrüstung nicht sein müsse
  • in einer Zeit, in der Bundeswehr und andere NATO-Kampfeinheiten an die russische Grenze verlegt wurden und werden
  • in einer Zeit, in der in der Türkei ein autoritärer Staat errichtet wird, im Inneren der Türkei der Krieg gegen die kurdische Bevölkerung praktiziert und die EU mit dieser Türkei in einem engen Bündnis vereint ist, um Flüchtlinge brutal von der EU fernzuhalten
  • in einer Zeit, in der viele Länder, auch die BRD, in Syrien und dem Irak direkt und indirekt Krieg führen – mit vielen Toten unter der Zivilbevölkerung

Siehe Inhalte der neuen Ausgabe und Bestellinformationen:

  • Inhalte der neuen Ausgabe u.a.: Deutsches Aufrüstungsprogramm mit mehr Geld für neue Waffen und Soldaten; US- und NATO-Aufrüstung auf Basis der kriegstreiberischen Formel „2 % des BIP für Rüstung & Krieg“; Interview mit Konstantin Wecker „Aufstehn für den Frieden“; UN planen Ächtung von Atomwaffen – Bundesregierung nicht mit dabei; Nein zur Stationierung von Bundeswehreinheiten in den baltischen Staaten und in Polen; Bundeswehr umwirbt Jugendliche – „Töten ist ein Job wie andere – und ein attraktiver dazu“; Die Notwendigkeit der Konversion der Rüstungsindustrie; Berlin & Brüssel planen die Errichtung von „Auffanglagern“ in Nordafrika für Menschen auf der Flucht; EU forciert Rüstung und militärische Einsätze; Rheinmetall: Panzer-Pakt mit dem Regime in Ankara
  • Autorinnen und Autoren u.a.: Joachim Guilliard // Heike Hänsel // Sevim Dagdelen // Markus Pflüger // Tobias Pflüger // Anne Rieger // Ulli Sander // Bernhard Trautvetter
  • Acht Seiten im Zeitungsformat // Bezugspreise [ACHTUNG: deutlich gesenkte!] wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung): bei Bestellungen von 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. /  bei Best. ab 100 Ex: 15 Cent je Ex.

Das Büro des Netzwerk Friedenskooperative bietet eine umfangreiche Übersicht der Aktivitäten zu den Ostermärschen 2017 an:

03. April 2017  Allgemein, Hagen

Vom 14. bis 17. April 2017 finden zahlreiche Ostermarschaktionen statt!

Alle Termine der Ostermärsche 2017

In unserem Kalender findet Ihr alle Termine der Ostermärsche und -aktionen. Bis Mitte April werden nach und nach alle uns bekannten Termine eingestellt. Sollte Euer Termin noch nicht dabei sein, könnt Ihr diesen auf unserer Website auch selber eintragen oder Ihr schreibt uns eine Mail mit allen wichtigen Angaben.

Aufrufe der VeranstalterInnen

Wir stellen eine Übersicht zur Verfügung mit allen Aufrufen der verschiedenen Ostermärsche.

Aktionsideen

Anregungen für Aktionen zum Ostermarsch:

Weiteres Informationsangebot

Kurz vor, während und nach den Ostermärschen werden wir darüber hinaus nach und nach folgende Informationen zur Verfügung stellen:

Telefonische Infos für alle Aktiven und die Presse:

  • Netzwerk Friedenskooperative, Kristian Golla, Tel.: 0228 / 69 29 04,
    eMail: friekoop[at]friedenskooperative.de

Hintergrundmaterial

Bilderbox „50 Jahre Ostermarsch in Deutschland 1960-2010“, siehe hier.

Jetzt unterzeichnen: Gegen die Privatisierung von Autobahnen!

19. März 2017  Allgemein

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens unterstützt die Resolution des DGB gegen die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. „Das Straßennetz muss öffentliches Eigentum bleiben. In Frankreich zeigt sich, wohin eine Privatisierung führen kann: Unternehmen versuchen durch die Erhebung von Mautgebühren auf privaten Teilabschnitten Renditen von 20 – 24% zu erwirtschaften. Die Gebührenerhebung trifft insbesondere Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen“, kommentiert der Verkehrspolitiker Behrens.

DIE LINKE fordert, dass Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausgeschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag stellte Bundestagsfraktion zu Beginn des Jahres (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/111/1811165.pdf).

Alle Bürgerinnen und Bürger können die Resolution des DGB unterstützen. Sie kann auf der folgenden Webseite eingesehen und unterschrieben werden:

http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/dgb-fachabteilungen/struktur-industrie-und-dienstleistungspolitik/unsere-autobahn

Veranstaltungshinweis!

18. März 2017  Allgemein, Hagen

Bremer Ostermarsch 2017:

Frieden ist das Gebot der Stunde – Wir brauchen eine neue Politik

Tagtäglich werden uns Bilder von Kriegen in aller Welt gezeigt. Kriege machen die Welt nicht sicherer, sondern produzieren unendliches Leid, sind Hauptgrund für riesige Flucht-bewegungen und sind der Nährboden für Terrorismus. Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien verdeutlichen das.

Deutschland ist an dieser Entwicklung maßgeblich beteiligt, u.a. durch seine Militäreinsätze in 15 Staaten, seine Rüstungsexporte in Kriegsgebiete und die von ihm mitbetriebene Militarisierung der EU.

Inner- und zwischenstaatliche sowie wirtschaftliche Konflikte müssen mit gewaltfreien und diplomatischen Mitteln gelöst werden. Wir brauchen eine Politik, die eine friedliche Koexistenz der Staaten zur Grundlage hat.

Wir kommen diesem Ziel nur näher durch

  • Senkung des deutschen Rüstungshaushalts statt geplanter Verdopplung,
  • Stopp der Auslandseinsätze der Bundeswehr,
  • Einstellung von Rüstungsproduktion und -export,
  • Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland (Büchel), Beendigung der US-Drohnenmorde von Deutschland aus und Schließung der US-Basis Ramstein,
  • Bekämpfung des Rassismus, der nicht nur Hass im Innern sät, sondern auch zu Gleichgültigkeit gegenüber den Menschen in Kriegsgebieten führt.

In diesem Sinne muss endlich gehandelt werden, auch wenn die ersten Schritte klein sind:

  • Verhandeln statt schießen. Jede Minute Waffenstillstand rettet Leben,
  • Lernen aus erfolgreichen Friedensprozessen wie Kolumbien, Irland, Südafrika,
  • Schaffen eines Systems gemeinsamer Sicherheit in Europa einschließlich Russlands, statt Militarisierung der Beziehungen,
  • Entwicklung von Konversionsprogrammen zum Wechsel von Rüstungsgütern auf zivile.

Wir wissen uns in unseren Zielen und Forderungen einig mit der Mehrheit der Menschen in unserem Land und weltweit.

Veranstalter: Bremer Friedensforum

Demonstration und Kundgebung in Bremen am Samstag, den 15. April 2017,
11 Uhr Auftakt am Hauptbahnhof, 12 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz

Petting statt Pershing! Blockade 83 in Bremerhaven! Veranstaltungshinweis!

18. März 2017  Allgemein, Hagen

Petting statt Pershing! Blockade 83 in Bremerhaven!

Dienstag, 21.März 2017 – 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Linkstreff Elbestrasse 30, 27570 Bremerhaven

Vor 35 Jahren demonstrierten in Deutschland Millionen gegen den Nachrüstungsbeschluss der NATO. Warschauer Pakt und NATO rüsteten damals massiv ihre Atomwaffenarsenale auf.
Auch in Deutschland – sowohl BRD (Pershing II und Cruise Missile) als auch DDR (SS20) – wurden Atomwaffen einer neuen Generation stationiert. Sie waren präziser, schneller und es gab kaum Vorwarnzeiten bei einem Angriff. Den Menschen wurde bewusst, dass dies Waffen waren, die für einen Erstschlag geeignet waren. Das sogenannte „Gleichgewicht des Schrecken“ stand plötzlich in all seiner Gefährlichkeit und Irrsinnigkeit vor aller Augen.

Heute rüstet die Welt wieder auf. Die NATO verlegt Kampfeinheiten an die russische Grenze, die Rüstungsetats der Mitgliedsstaaten sollen deutlich erhöht werden, ein amerikanischer Präsident droht mit rücksichtslosem Einsatz des Militärs gegen alles was „Terrorismus“ sei.
Auf der anderen Seite der Welt, Russland oder China, sieht es auch nicht anders aus. Sei es die Besetzung und Annektierung der Krim, des Krieges in der Ost-Ukraine oder des Konfliktes im Süd-Chinesischem Meer, überall werden wirtschaftliche Interessen mit militärischen Mitteln durch-gesetzt. Stellvertreterkriege in Afrika oder im Nahen und Mittleren Osten verursachen und/oder verstärken Flüchtlingsströme. Vermeintliche „Nationale“interessen werden wieder verstärkt durch Politik und Medien hervorgehoben.

So kommt dann auch Burkhard Hergesell – Autor des Buches „Petting statt Pershing“ zu uns. Er wird über die große Blockade des Bremer Hafen in Bremerhaven 1983 berichten. Wir wollen mit ihm und euch über die Zeit damals und die Aussichten und Einschätzungen heute diskutieren.