Schiffdorf

Berichte aus der Gemeinde Schiffdorf

DIE LINKE will öffentlichen Nahverkehr verbessern

07. September 2021  Allgemein, Beverstedt, Hagen, Loxstedt, Schiffdorf

Der öffentliche Nahverkehr muss gestärkt werden, damit er für mehr Menschen nützlich ist. „Auch in ländlichen Regionen braucht es gut getaktete Bus- und Bahnverbindungen. Sie sind ein wichtiger Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnisse. Denn viele Menschen wollen weniger auf ihr Auto angewiesen sein“, sagt der für unsere Region zuständige Bundestagsabgeordnete Victor Perli (LINKE). Seine Partei setzt sich für eine Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raum ein. Es soll zwischen 6 und 22 Uhr überall eine mindestens stündliche Anbindung zur nächsten Stadt geben.

Auf dem Weg dorthin gebe es noch viel zu tun, so Perli. Die „Allianz pro Schiene“ hat in einem Vergleich der Erreichbarkeit von Bus und Bahn in den Bundesländern ermittelt, dass Niedersachsen auf einem der hinteren Plätze liegt. Inzwischen sind 48 Eisenbahnbrücken in Niedersachsen so marode, dass sie neu gebaut werden müssten. Währenddessen wurden in den letzten zehn Jahren nur wenige Bahnstrecken im Nahverkehr neu eingerichtet oder reaktiviert.

Ein weiteres Handlungsfeld ist das Personal. Die Gewerkschaft ver.di warnt, dass den Verkehrsbetrieben bundesweit schon heute rund 15.000 Fachkräfte fehlen, bis 2030 muss jede zweite Stelle neu besetzt werden. „Es braucht bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne, damit die Berufe des Busfahrers und der Straßenbahnfahrerin attraktiver werden“, so Perli, der im Haushaltsausschuss des Bundestags tätig ist.

Nicht nur die Leistung des Nahverkehrs muss verbessert werden, sondern auch der Zugang. „Langfristig muss der Nahverkehr für die Nutzer kostenlos werden. Kurzfristig sollte es möglich werden für einen Euro pro Tag in der Region unterwegs zu sein“, sagte Perli zu den Forderungen der LINKEN. Ein zentrales Problem sei jedoch, dass vielen Kommunen das Geld für Investitionen in den Nahverkehr fehle. Aus diesem Grund hat die Linksfraktion im Bundestag Vorschläge gemacht, wie der Bund die Kommunen beim Ausbau finanziell stärker unterstützen kann.

1. September: Antikriegstag 2021 in Bremerhaven

30. August 2021  Allgemein, Beverstedt, Hagen, Loxstedt, Schiffdorf

Das Gedenken an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 steht sicherlich in diesem Jahr unter dem Eindruck der humanitären Katastrophe in Afghanistan.

Das dramatische Scheitern der NATO und letztlich der Bundesregierung am Hindukusch mit seinen katastrophalen Folgen für die Menschen dort zeigt:

Waffen schaffen keinen Frieden. In 20 Jahren militärischer Präsenz vor Ort ist es nicht gelungen, in Afghanistan eine stabile Demokratie aufzubauen. Afghanistan mit seinen fast 40 Millionen Einwohnenden erlebt erneut eine humanitäre Katastrophe.

In diesem Zusammenhang: Es darf keine Einteilung in Schutzsuchende erster und zweiter Klasse geben. Der Westen und Europa müssen nicht nur den Ortskräften Asyl geben, sondern auch den afghanischen Zivilist/innen Frauenrechtlerinnen und Menschen, die sich für Rechtsstaatlichkeit, Zugang zu Bildung und Demokratie im Land eingesetzt haben. Das ist eine humanitäre Verpflichtung.

Termin: Mittwoch, 1. September 2021 – 12:00 Uhr:

Zum Antikriegstag am Mittwoch den 1. September 2021 wird von 12- bis 13 Uhr am Mahnmal an der Großen Kirche in der Bürgermeister-Smidt-Straße 45 in Bremerhaven eine Kranzniederlegung mit Redebeiträgen und einer Lesung durchgeführt.

Veranstalter: Der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Deutsch-Polnische-Gesellschaft u. a.

Fehlende Förderrichtlinie verhindert Anschaffung von Luftfiltern in den Schulen!

27. August 2021  Allgemein, Beverstedt, Hagen, Loxstedt, Schiffdorf


Unmittelbar vor dem Start des neuen Schuljahres im Land Niedersachsen zeichnet sich ab, dass offensichtlich der überwiegende Teil der nieder-sächsischen Schulen nach wie vor nicht mit Luftfiltern ausgestattet wurde.

Dietmar Buttler – Fraktionsvorsitzender DER LINKEN im Kreistag hierzu:

„Die Finanzmittel liegen offenbar bereit – es fehlt allerdings aktuell schlicht hierzu eine entscheidende Förderrichtlinie des Landes, die letztlich die Bedingungen für die Anschaffung regelt.

Konsequenz: Da die Kommunen offensichtlich befürchten, auf ihren Kosten sitzen zu bleiben, halten sie ihre Bestellungen offensichtlich zurück.

Aktueller Stand: Kurz vor Beginn des neuen Schuljahres ist scheinbar immer noch keine Bewegung in dieser Angelegenheit gekommen. Es geht auch anders: Im Land Bremen z. B. wurden bereits mehr als 60 Prozent der Schulen mit Luftfiltern ausgestattet.

Anfang August hat der Landesverband DER LINKEN darauf aufmerksam gemacht, dass die Förderrichtlinie fehlt. Scheinbar setzt die Landesregierung in Schulen weiterhin auf Selbsttests, Maskenpflicht und Lüftung per Fenster. Fehlt jetzt nur noch, das an den Schülerinnen und Schülern Gutscheine für Wintermäntel verteilt wird! Der nächste Winter kommt bestimmt.

Die Fraktion DER LINKEN im Kreistag Cuxhaven startet eine entsprechende Anfrage an Landrat Bielefeld“

Für eine soziale und ökologische Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen!

25. August 2021  Allgemein, Beverstedt, Hagen, Loxstedt, Schiffdorf

Am 12. September 2021 wird von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr die Wahl zum Rat der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen und deren Ortsräte durchgeführt.

Gleichzeitig findet die Wahl der Kandidaten/innen aus unserem Wahlbereich zum Kreistag statt!

In unserem Wahlbereich treten für DIE LINKE Cornelia und Dietmar Buttler aus Rechtenfleth an.

Wir setzen uns für folgende Schwerpunkte ein:

Gesundheitsversorgung und nachhaltige Mobilität:

Es ist eine Binsenweisheit – kann eine Gesundheitsversorgung nicht gewährleistet werden, fahren keine Busse, fehlen Einkaufsmöglichkeiten in den Dörfern und kulturelle Angebote, gehen die Einwohnerzahlen zurück.

Grundsätzlich ist eine Angebotserweiterung der Arztpraxen, der Bus-Linien und der Anruf-Sammeltaxis notwendig.

Wir stellen die Forderung nach einer Planung und Bau von Fahrradtrassen in den Gemeinden bzw. zwischen den Gemeinden voranzutreiben! Ziel: Ein sicheres, engmaschiges Radwegenetz.

Die Fähre Sandstedt – für unsere Region unverzichtbar in Bezug Wirtschaft und Tourismus – ist sicherlich nicht zuletzt durch die Coronapandemie wirtschaftlich in raue See geraten. Die Kreispolitik der Landkreise Cuxhaven und Wesermarsch sollten daher nach Auffassung DER LINKEN durch einen überparteilichen Konsens den Betreibern der Fähre schnellstens finanzielle Unterstützung zusagen.

KITAS und Schulen:

Kindergärten und Kindertagesstätten sind zu erhalten bzw. zu schaffen. Dies gilt in diesem Zusammenhang auch für Gemeinschaftshäuser!

Um einen „Präsenz-Unterricht“ in den Klassen unter „Coronazeiten“ gewährleisten zu können, sind nicht zuletzt im Kreis Cuxhaven die Schulen grundsätzlich mit entsprechenden Luftreinigungsgeräte auszustatten!

Ferner setzen wir uns für eine kostenlose Ausstattung der Schülerinnen und Schüler in Bezug Digitalisierung und Schülerbeförderung ein.

Erhalt unserer Umwelt:

Der Klimaschutz in Kreisen, Städten und Gemeinden ist zunehmend eine herausragende Aufgabe für Verwaltungen und Politik. Auf der Sitzung des Rates der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen (08.06.2020) wurde daher der Antrag „Klima-Check“ DER LINKEN bei lediglich einer Enthaltung vom Rat angenommen! Ziel ist es somit künftig, alle Vorhaben bzw. Anträge auf ihre klimarelevanten Aspekte hin zu untersuchen. Die Verwaltung wurde in diesem Zusammenhang vom Rat beauftragt – ein entsprechendes Konzept zwecks Umsetzung zu erarbeiten. Somit werden hoffentlich zukünftig der Politik klimafreundliche Entscheidungen ermöglicht bzw. leichter gemacht.

Zuvor wurde schon am 12.12.2019 der Antrag – Klimanotstand ist bittere Realität – der Fraktion DER LINKEN im Kreistag angenommen.

Nach wie vor fordert Die LINKE die zuständige Kreisverwaltung bzw. den Landrat auf – die Ursachen im Zusammenhang eines mittlerweile seit 2020 verhängten Badeverbotes durch die zuständige Behörde für den Bereich der Weser in Sandstedt bzw. Rechtenfleth auf den Grund zu gehen und zu beseitigen.

Kultur:

Weiterhin setzen wir uns – nicht zuletzt auch auf Kreisebene – für die Kultureinrichtungen Burg zu Hagen und das Allmershaus in Rechtenfleth in unsere Region ein. Aktuell hat das „Allmershaus“ in Rechtenfleth einen dringenden Sanierungsbedarf. Das Museumsschiff „Seute Dern“ lässt grüßen!

Cornelia und Dietmar Buttler

Kommunalwahlen 2021: Infostand mit Victor Perli

22. August 2021  Allgemein, Beverstedt, Hagen, Loxstedt, Schiffdorf

Am Samstag, den 28.08 wird DIE LINKE. Kreisverband Cuxhaven in Bad Bederkesa von 15:00 bis ca. 18:00 Uhr einen Infostand durchführen.

Mit dabei ist der Bundestagsabge-ordnete und umverteilungspolitische Sprecher der LINKEN Victor Perli sowie die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2021 im Kreis Cux-haven.

Interessierte sind herzlich eingeladen mit ihren Anliegen und Fragen vorbei-zukommen.

Der Stand ist vor der Burg Bederkesa (auf den Parkflächen) zu finden.

Afghanistan: Deutschland für Katastrophe mit verantwortlich

17. August 2021  Allgemein, Beverstedt, Hagen, Loxstedt, Schiffdorf

Vor der Sitzung des Verteidigungs-ausschusses zur aktuellen Lage in Afghanistan erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag:

Die Bundesregierung hat bei der Evakuierung schutzsuchender Menschen aus Afghanistan auf ganzer Linie versagt. Die chaotischen Szenen am Kabuler Flughafen hat auch das Außenministerium mit seiner Hinhaltepolitik mitzuverantworten. Das begann mit einem bürokratischen Verfahren, im Zuge dessen Menschen trotz Kriegswirren nach Kabul kommen mussten, um biometrische Daten aufzunehmen und Anträge zu stellen. Mit engen Kriterien und wenig Empathie wurde selbst ehemaligen Ortskräften der Bundeswehr die Möglichkeit, nach Deutschland aufgenommen zu werden, vielfach verbaut.

Das Auswärtige Amt hat es, trotz eines entsprechenden Auftrags des Kabinetts, wochenlang versäumt, Evakuierungspläne vorzulegen. Dadurch wurde wertvolle Zeit verloren.

Die Bundeswehr hat bei ihrem Abzug aus Afghanistan zwar Rest-Bier und Gedenksteine „gerettet“, aber kaum Ortskräfte. Das ist und bleibt skandalös. Der Schlamassel, der jetzt besteht, ist also sehenden Auges von der Bundesregierung in Kauf genommen worden.

Wichtig ist es jetzt, unbürokratisch und direkt den Menschen zu helfen, die gefährdet sind. Das sind nicht nur diejenigen, die mit der einen oder anderen westlichen staatlichen Organisation zusammengearbeitet haben. Diese Gefährdung besteht für sehr viele Menschen in Afghanistan, für Menschen auf der Flucht innerhalb von Afghanistan und diejenigen, die das Land bereits verlassen haben und auf dem gefährlichen (Flucht-)Weg nach Europa sind.

Deswegen fordere ich die Bundesregierung auf jetzt alles dafür zu tun, den Flüchtenden aus Afghanistan zu helfen. Ehemalige Ortskräfte, ihre Familien und andere Gefährdete können häufig gar nicht über den Flughafen Kabul ausreisen, deshalb braucht es auch Anlaufstellen in den afghanischen Nachbarländern. So sind Menschen aus dem früheren Bundeswehr-Standort Masar-I-Sharif schneller in Tadschikistan oder Usbekistan als in Kabul.

Wer jetzt als einzige Antwort auf das Fiasko in Afghanistan eine Bundeswehr-Kommando-Aktion mit einzelnen Flugzeugen auf den Weg bringt, der hat das Ausmaß der Tragödie nicht verstanden und versucht den Eindruck zu vermitteln, dass militärische Lösungen möglich sind.

Zwanzig Jahre westliche Kriegsbeteiligung und Militärpräsenz in Afghanistan sind umfassend gescheitert. Jetzt gilt es, diesen Fehler aufzuarbeiten und alles dafür zu tun, dass schutzsuchende Menschen aus Afghanistan nicht den Preis dafür bezahlen, dass sie vor Ort mit westlichen Organisationen kooperiert oder dass sie sich für Menschenrechte eingesetzt haben.

12.08.2021: DIE LINKE auf dem Wochenmarkt in Hagen!

10. August 2021  Allgemein, Beverstedt, Hagen, Loxstedt, Schiffdorf

Am 12.08.2021 ab 10.00 Uhr werden die Kreisvorsitzende Cornelia Buttler und der Direktkandidat DER LINKEN in unsere Region für den Bundestag – Dietmar Buttler – mit einem Informationstisch auf dem Wochenmarkt in Hagen präsent sein.

Cornelia Buttler hierzu:

„In diesem Zusammenhang werden wir unseren aktuellen Flyer – sozial denken/vor Ort handeln – vorstellen bzw. verteilen. Wir möchten mit den Marktbesuchern über unsere politischen Schwerpunkte ins Gespräch über soziale Gerechtigkeit und ein würdevolles Dasein kommen. Gesprächsstoff gibt es sicherlich genug.

Beispiele: Wo keine Busse fahren, keine Versorgungszentren stehen, kulturelle Angebote fehlen, geht die Einwohnerzahl weiter zurück. Deshalb setzen wir uns unter anderem für eine Verbesserung der ÖPNV-Anbindung, den Erhalt und Schaffung von Bankfilialen und Gemeinschaftshäusern ein. Wir treten nicht zuletzt für kostenfreie KITAS und Schulen ein.“

Hiroshima und Nagasaki mahnen!

06. August 2021  Allgemein, Beverstedt, Hagen, Loxstedt, Schiffdorf


Am 6. und 9. August 1945 wurden beim Abwurf von Atombomben auf die beiden japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki ca. 150.000 Menschen getötet. Weitere zehntausende Menschen starben in den Folgejahren.

Bis heute hat sich die Welt nicht von den Atomwaffen befreit. Auch in Deutschland lagern Atomwaffen der US-Armee, die im Kriegsfall von der Bundeswehr abgeworfen werden sollen. Mehr als 700 deutsche Städte und Gemeinden haben sich der Kampagne „Mayors for Peace“ mit dem Ziel angeschlossen (unter anderem die Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen), Atomwaffen weltweit abzuschaffen.

Diesen Appell muss die Bundesregierung ernst nehmen und die weltweite Ächtung von Atomwaffen vorantreiben. Deutschland muss endlich den Atomwaffenverbotsvertrag der UN unterzeichnen.

Kunstrasen für den FC Hagen/Uthlede?

04. August 2021  Allgemein, Beverstedt, Hagen, Loxstedt, Schiffdorf

Zur Vorgeschichte: Auf einer Sitzung der Mitglieder des Kreistages am 15.07.20 im Cuxhaven wurde bei 5 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen beschlossen: Die Schulsportplätze in Hagen und Loxstedt können zu „Kunstrasenplätze“ umgestaltet werden. Die Fraktion DER LINKEN lehnte den Beschluss derzeit ab. Laut Auffassung der Fraktion haben grundsätzlich bei Planungen und Sanierungen klimafreundliche Alternativen an erster Stelle zu stehen.

Dietmar Buttler – Fraktionsvorsitzender DER LINKEN im Kreistag:

„Neben den Bedenken in Bezug Umwelt müßte die Gemeinde Hagen im Bremischen nach diesem Mehrheitsbeschluss im Kreistag, tüchtig in die Tasche greifen, sollte sich der Rat in Hagen für einen Kunstrasen-Platz entscheiden!

Zur Erinnerung: Eine Flächensanierung unter Beibehaltung des Naturrasenplatzes in Hagen würde ca. insgesamt 735 000 Euro kosten. Eine Flächensanierung einschließlich Umbau zu einem Kunstrasenfußballplatz kostet insgesamt ca.1 529 000 Euro. Der Pferdefuss: Es werden lediglich Kosten für diese Umgestaltung bis lediglich 500 000 Euro vom Kreis getragen! Nebenbei: Sollten eventuell zwecks der notwendigen Befüllung der Kunstrasenfläche keine umweltschädlichen Kunststoffpartikel (Stichwort Autoreifen!) verwendet werden sondern biologisch abbaubarer Kork ,würde diese Maßnahme nochmals in etwa 15.000 Euro Mehrkosten verursachen.

Der Verein FC Hagen/Uthlede, dem 40 000 Euro Fördermittel zustehen, will nun offensichtlich aktuell einen Bauantrag für einen Kunstrasen stellen.

Auch wenn Fußballvereine und Gemeinden es sicherlich nicht gerne hören: Gemeinden und Vereine, die einen Kunstrasen planen, könnten in eine Finanzierungsfalle laufen. Hintergrund: Bei intensiv genutzten Kunstrasen stehen unweigerlich nach fünf bis sechs Jahren Reparaturen z. B. im Bereich des Strafraums und des Elfmeterpunkts an. Spätestens ab 10 Jahren muß ein Kunstrasen ersetzt werden. Etliche Kunstrasen erreichen nicht einmal dieses Alter.

Erst wenn ein Kunstrasen mehr als 1300 Stunden pro Jahr bespielt wird, ist er rein rechnerisch wirtschaftlicher als ein professionell gepflegter Naturrasenspielplatz. Mittlerweile zeigt die Erfahrung: Auf solche Stundenwerte kommt kaum ein regionaler Kunstrasenplatz.

Fazit: Die Fraktion DER LINKEN ist grundsätzlich der Auffassung: Neben den Kosten haben grundsätzlich bei der Planung von Neuanlagen bzw. Sanierung der Sportanlagen im Kreis Cuxhaven klimafreundliche Alternativen an erster Stelle zu stehen. Unstrittig bleibt: Die Gemeinde Hagen braucht schnellstens eine bespielbare Sportanlage! DIE LINKE setzt sich folglich weiterhin für eine Flächensanierung und Erstellung einer Kampfbahn Typ C mit 400 m Laufbahn unter Beibehaltung eines Naturrasenplatzes ein.

Schulen mit Luftreinigungsanlagen und Virenfiltern ausrüsten! Ausreichend Busse zur Schülerbeförderung sicherstellen!

Der Fraktionsvorsitzende DER LINKEN – Dietmar Buttler – auf der letzten Kreistagssitzung am 28.07.2021 in Cuxhaven hierzu:

„Nach Auffassung bzw. Forderung unserer Fraktion (übrigens seit mittlerweile November 2020!!) sind grundsätzlich in den Schulen im Land Niedersachsen und somit nicht zuletzt im Kreis Cuxhaven Luftreinigungsgeräte – wenn technisch umzusetzen – zu installieren! Nur so ist ein „Präsenz-Unterricht zu gewährleisten bzw. ist eine Vermeidung einer Ansteckung mit Corona-Viren höchst wahrscheinlich zu erreichen.

Regelmäßig in kurzen Abständen zu lüften reicht schlicht nicht aus!

Aber nach aktuellem Stand der Dinge ist leider zu befürchten, dass sich Schüler und Lehrer höchstwahrscheinlich auch im Herbst 2021 wieder warm anziehen müssen.

Unsere Position ist eindeutig: Um einen „Präsenz-Unterricht“ in den Klassen gewährleisten zu können, sind die Schulen im Land Niedersachsen – und nicht zuletzt im Kreis Cuxhaven – grundsätzlich mit entsprechenden Luftreinigungsgeräte auszustatten!

Wir sollten uns in diesem Zusammenhang daran erinnern – dass die Schule neben reiner Stoffvermittlung innerhalb und außerhalb des Unterrichts vor allem auch ein Ort der Begegnung und des sozialen Lernens ist.

In diesem Zusammenhang begrüßt Die Fraktion DER LINKEN nochmals die Maßnahme der Verwaltung, seit dem 16.11.2020 insgesamt 11 zusätzliche Busse verteilt auf das gesamte Kreisgebiet einzusetzen. Die Busse tragen hoffentlich nun auch weiterhin dazu bei, die nicht zuletzt von unsere Fraktion angeprangerte Lage in Bezug Schülerbeförderung auf verschiedenen Strecken zu entspannen. In diesem Zusammenhang bitten wir um einen aktuellen Sachstand der Verwaltung in Bezug Schülerbeförderung unter Corona-Bedingungen im Kreis Cuxhaven!“