Allgemein

Berichte aus dem Rest der Welt

Vorsicht Falle – Jobcenter gefährdet Existenzen

14. September 2016  Allgemein, Hagen
herbertthomsen

Herbert Thomsen

Mit zum Teil illegalen Tricks versuchen das Jobcenter und auch das Amt für Soziale Dienste Leistungs-bezieherInnen zu entsorgen und um Leistungen zu prellen.

Seit im Januar 2016 die Werte der Wohngeldtabellen angehoben wurden, werden viele AufstockerInnen, die neben dem Lohn, ALG I oder Rente ergänzende Leistungen der Ämter erhalten, zum Wohngeldamt geschickt. In einigen wenigen Fällen führt dies zu höheren Leistungen für die betroffenen Menschen. In der Regel nur dann wenn bei mehreren Kindern gleichzeitig Kinderzuschlag gezahlt wird.

Ausrechnen lassen sich diese Ansprüche relativ schnell. Auch in den Jobcentern gibt es den Zugang zu Wohngeldrechnern und der Kinderzuschlag beträgt maximal 160 Euro pro Kind.

Die notwendigen Daten für die Berechnung des Wohngeldes sind in den Leistungsbescheiden der jeweiligen Ämter aufgeführt. Wohngeld und Kinderzuschlag einerseits und Hartz IV bzw. Grundsicherung andererseits schließen sich per Gesetz aus. Also entweder Wohngeld oder Hartz IV als Aufstockung.

Viele Beschäftigte in den Ämtern glauben jedoch auf die fünfminütige Berechnung verzichten zu können und schicken massenhaft Menschen, ohne jegliche Erfolgsaussicht zum Wohngeldamt. Fallzahlverringerung in den Ämtern ist das vorrangige Ziel.

Der Bezug von Wohngeld als aufstockende Leistung kann auch schlechter ausfallen als die Zahlungen von Jobcenter oder Sozialamt. Dies muss ein Mensch jedoch nicht akzeptieren. Jede Betroffenen kann sich für die günstigeren Leistungen entscheiden, da hierauf ein Rechtsanspruch besteht.

Von Information und Aufklärung ist weder im Jobcenter noch im Amt für Soziale Dienste etwas zu spüren. Vielfach werden einfach rechtswidrig die laufenden Zahlungen eingestellt. Diese dienen jedoch der Sicherung des Existenzminimums und ihr Einstellung bedroht Mietzahlungen und führt zu Stromabschaltungen.

So erhielt Anfang August eine alleinerziehend Frau mit einer halben Stelle und einem Kind die Aufforderung zu Antragstellung von Wohngeld. Wenige Tage später erfolgte die Einstellung der Hartz IV Leistungen zum ersten September. Von der Zeitabfolge wäre kein alternativer Bezug von Wohngeld und Kinderzuschlag möglich. Zudem hätte sie beim Wohngeld und Kinderzuschlag mehr als 230 Euro verloren. Das Jobcenter war nicht in der Lage zu erkennen, dass es nicht möglich ist, mehr Wohngeld zu bekommen als die Bruttokaltmiete beträgt.

Menschen im aufstockenden Leistungsbezug der Ämter ist angeraten, jegliche Aufforderung zur Antragstellung von Wohngeld und bzw. Kinderzuschlag nachrechnen zu lassen. Die Mitarbeiter in den Jobcentern sind dazu entweder nicht in der Lage oder nicht Willens .

Für Rückfragen stehen wir zur Verfügung:

Bremer Erwerbslosenverband Lindenstraße 1b 28755 Bremen – Tel 0421 6960808

Mit freundlichem Gruß

Herbert Thomsen

Attac Deutschland – CETA- und TTIP – freie-Zonen!

10. September 2016  Allgemein, Hagen

Bereits 2000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien der wachsenden europäischen Bewegung gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA angeschlossen. Allein in Deutschland stellen sich bereits mehr als 350 Kommunen und Landkreise gegen die Abkommen

Anmerkung der Redaktion: Hierzu gehört auch die Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen, deren Rat am 23.02. 2015 einem entsprechenden Antrag Der Linken mit überwältigender Mehrheit zustimmte!

CETA- und TTIP-freie Zonen in der EU

Attac Deutschland

CETA kann Niedersächsischen Kommunen teuer zu stehen kommen

10. September 2016  Allgemein, Hagen

TTIP2016_Banner_1920x1080_Hamb_urgDas umstrittene Freihandelsabkommen CETA ist nicht nur ein Thema für den Bund. Auch die Städte und Gemeinden in Niedersachsen sind am Ende haftbar, wenn ein Konzern gegen eine kommunale Entscheidung klagt, die ihnen die Profite schmälert. Das ist das Ergebnis einer rechtlichen Bewertung des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) in Niedersachsen auf Grundlage einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag die zu dem gleichen Ergebnis gelangt.

Herbert Behrens, Landesvorsitzender der LINKEN in Niedersachsen, sagt dazu: „Das Freihandelsabkommen bedroht die Demokratie in den Städten und Gemeinden. Es besteht die Gefahr, dass eine Ausschreibung für eine neue Schule oder einem öffentlichen Gebäude von einem nordamerikanischen oder kanadischen Konzern vor einem privaten Schiedsgericht beklagt werden kann und bei einer Niederlage die Kommune finanziell dafür aufkommen muss. CETA sieht vor, dass Auflagen zum Beispiel zur Einhaltung des Tariftreuegesetzes oder der Vorzug für lokale Anbieter Investitionshemmnisse sein können. Da möchte ich mal Ratsmitglieder sehen, die sich noch trauen, nach gesundem Menschenverstand und den hier geltenden Regeln zu entscheiden, wenn ihnen von irgendwoher millionenschwere Schadensersatzklagen drohen.“

Anja Stoeck, Landesvorsitzende der LINKEN in Niedersachsen ergänzt: „Die Menschen in den Städten und Dörfern wollen Sicherheit und keine Bedrohung ihrer Kommune. Vielen Dank an den niedersächsischen SoVD, der die Gefahren von CETA öffentlich gemacht hat.“ DIE LINKE mobilisert in ganz Niedersachsen für eine starke Demonstration am Sonnabend, 17. September in Hamburg.

Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau!

05. September 2016  Allgemein, Hagen

Friedensbewegung: Demonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin!

Unterschiedliche Initiativen der bundesdeutschen Friedensbewegung verabredeten auf einer Aktionskonferenz (Juli 2016) in Dortmund gemeinsam gegen die aktuellen Kriege und ihre Ausweitung aktiver zu werden und auf die Straße zu gehen.

Die Friedensbündnisse der „Kooperation für den Frieden“, des „Bundesausschusses Friedensratschlag“ und der „Berliner Friedenskoordination“ einigten sich auf eine gemeinsame Plattform, um am 8. Oktober 2016 unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ in Berlin gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung auf die Straße zu gehen.

Im Aufruf zur Demonstration am 8. Oktober, die als Auftakt für weitere Aktionen der Friedensbewegung im aufziehenden Bundestagswahlkampf verabredet wurde, heißt es: „Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße. Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle die Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.“

Die Friedensbewegung wirbt für ihre Aktion um breite Unterstützung von Organisationen, Gewerkschaften und Initiativen, um die Friedensfrage wieder zum zentralen Punkt der politischen Auseinandersetzung in unserem Land zu rücken.

Gefordert wird im verabschiedeten Aktionsaufruf: „Wir verlangen von der Bundesregierung den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, die drastische Reduzierung des Rüstungsetats, den Stopp der Rüstungsexporte und die Ächtung von Kampfdrohnen, keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militär Interventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.“

Vorbereitungsgruppe – 8.10.

Reiner Braun, Wolfgang Gehrcke, Mike Nagler, Willi van Ooyen, Horst Trapp, Laura von Wimmersperg

Der Aufruf zur Friedensdemonstration am 8. Oktober kann Online über die dafür eingerichtete Homepage www.friedensdemo.org unterzeichnet werden.

Dort gibt es auch weitere aktuelle Informationen zur laufenden Demo-Vorbereitung.

Gewerkschafter: Aufruf für DIE LINKE zur Kommunalwahl 2016

01. September 2016  Allgemein, Hagen

Gewerkschaftler 2016 KommunalwahlenKurz vor den Kommunalwahlen am 11. September rufen zahlreiche nieder-sächsische Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter zur Wahl der LINKEN auf. Nur DIE LINKE stehe konsequent für gute Arbeit, ein soziales Nieder-sachsen und für eine starke öffentliche Daseinsvorsorge. Zu den Erstunterzeich-nerinnen und Erstunterzeichnern des Aufrufs gehören Betriebsräte, Vertrauensleute sowie ehren- und hauptamtliche Vertreterinnen und Vertreter mehrerer DGB-Gewerkschaften. Wer den Aufruf selbst unterzeichnen möchte, kann dies hier tun.

1. September: Kundgebung zum Antikriegstag in Bremen

28. August 2016  Allgemein, Hagen

22ec800391Am 1. September – dem Antikriegstag – erinnern Gewerkschaften, Friedensorganisationen, Bildungseinrichtungen und Kirchen an den 1. September 1939, den Tag des Überfalls von Hitlerdeutschland auf unser Nachbarland Polen. Auf dem Bahnhofsvorplatz, Beginn: 17 Uhr.

DGB Bremen-Elbe-Weser, ver.di, NGG, GEW, das Bremer Friedensforum, Arbeit und Leben, Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt und die Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung laden zu einer Kundgebung zum Antikriegstag am Donnerstag, 1. September 2016, um 17 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz unter dem Motto: „Abrüstung statt Sozialabbau“ ein.

Es sprechen:

  • Rainer Kuhn, ver.di Bezirk Bremen-Nordniedersachsen
  • Anne Rieger, Bundesausschusses Friedensratschlag, ehem. IG Metall Bevollmächtgte in Waiblingen
  • Annette Düring, DGB Region Bremen-Elbe-Weser
  • und musikalische Begleitung

mehr infos auf www.bremerfriedensforum.de

„Und er bewegt sich doch“ – Die Linke hat im Rat der Einheitsgemeinde Hagen für Bewegung gesorgt!

25. August 2016  Allgemein, Hagen

Ein Rückblick auf 2 1\2 Jahre Arbeit im Rat der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen zeigt: „Es lohnt sich am 11.September 2016 Die Linke zu wählen!“

DidiEin Antrag der Linken zu den derzeit immer noch verhandelten „Freiheitsabkommen“ wurde auf der Sitzung des Rates am 23.02.2015 mit nur einer Gegenstimme angenommen! Diese Art von Verträgen stellt einen massiven Eingriff in unsere kommunale Gestaltungshoheit und unsere kommunale Selbstverwaltung dar. Der Rat lehnt TTIP, CETA und TiSA bis heute ab!

Im Mai 2015 forderte Die Linke u. a. in ihrem kontrovers diskutierten Antrag – Mindeststandarts für Flüchtlinge:“Die Wochenarbeitszeiten von einzusetzende Integrationsbeauftragte muß 30 Stunden betragen. Ein Büro mit entsprechenden Arbeitsmaterial und PC ist vorzuhalten.“ Mittlerweile sind u. a. sogar zwei Integrationsbeauftragte im Einsatz!

Im August 2015 forderte Die Linke im „Kita-Streik“ eine aktive Unterstützung der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsberufen durch die Gemeinde Hagen. „ Der Bürgermeister der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen wird vom Rat der Einheitsgemeinde beauftragt an die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) heranzutreten und diese aufzufordern den Arbeitnehmervertretern endlich ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen…“ Ein windelweicher Gegenantrag der SPD wurde auf der entsprechenden Ratssitzung angenommen. Ohne Die Linke hätte sich hierzu im Rat nichts bewegt!

Z. Z wird das AKW Unterweser zurück gebaut .Zur öffentlichen Ratssitzung der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen am 18.12.2015 lag eine Stellungnahme der Gemeinde zur Beratung und Beschlussfassung vor. Hier wurden die beantragten Änderungen bzw. Ergänzungen Der Linken  in die Stellungnahme aufgenommen: Die Einheitsgemeinde Hagen fordert seither u. a. eine Aussage über den Endverbleib dieses Bauschutts (die geplante Bauschuttdeponie in der Einheitsgemeinde läßt grüßen!). Wie die Auseinandersetzungen in der Gemeinde Loxstedt u. a. zeigen – war diese Änderung dringend notwendig!

Die Linke – stellte im Febr. 2016 einen Antrag zwecks Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich in der Gemeinde Hagen im Bremischen tätigen Bürgerinnen und Bürger. Der Antrag wurde abgelehnt. Deutlich wurde aber: Der Rat verteilt Aufwandsentschädigungen nach „Gutsherrenart“!

Die Linke stellte im April 2016 den Antrag: „Mehr Demokratie wagen – Faire Bürgerentscheide unterstützen“ und forderte hier u. a. den Rat dazu auf, an die niedersächsische Landesregierung heranzutreten – um die Hürden für Bürgerentscheide zu senken. Ein abgeschwächter Gegenantrag der SPD-Fraktion wurde angenommen. Auch hier zeigt sich: Ohne Initiative Der Linken wäre das Thema nicht auf die Tagesordnung gekommen!

Aktuell:

Am 21.07.2016 hat Die Linke Im Rat der Einheitsgemeinde Hagen den Antrag – Den Bürgermeistern für den Frieden beitreten – gestellt!

Mittlerweile ist Bürgermeister Andreas Wittenberg (parteilos) im Namen der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen – am 16.08.2016 dem Städtebündnis „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden beigetreten und so dem Beispiel unter anderem von 465 Amtskolleginnen und Amtskollegen in den Gemeinden und Städten in Deutschland gefolgt!

Es lohnt sich also am 11.September 2016 Die Linke zu wählen!

Mit freundlichen Grüßen

Cornelia und Dietmar Buttler

Bürgermeister von Hagen im Bremischen ist der Organisation “ Mayors for peace“ beigetreten!

19. August 2016  Allgemein, Hagen
Dietmar Buttler

Dietmar Buttler

Am 21.07.2016 hat Die Linke Im Rat der Einheitsgemeinde Hagen den Antrag – Den Bürgermeistern für den Frieden beitreten – gestellt!

Mittlerweile ist Bürgermeister Andreas Wittenberg (parteilos) im Namen der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen – am 16.08.2016 dem Städtebündnis „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden beigetreten und so dem Beispiel unter anderem von 465 Amtskolleginnen und Amtskollegen in den Gemeinden und Städten in Deutschland gefolgt (siehe auch:-  5. Flaggentag der Mayors for Peace).Der Antrag Der Linken wurde zuvor mit den Beigeordneten im Verwaltungsausschuss diskutiert und zustimmend zur Kenntnis genommen. Diese Entscheidung des Bürgermeisters verdient allein schon vor dem Hintergrund des Wahlkampfgetöses unseren Respekt!

Dietmar Buttler – Sprecher Der Linken im Südkreis Cuxhaven – Mitglied im Rat der Einheitsgemeinde Hagen

Antrag Der Linken – siehe hier:

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Demo gegen TTIP & CETA am 17. September in Hamburg

15. August 2016  Allgemein, Hagen

Wir sind dabei!

TTIP2016_Banner_1920x1080_Hamb_urgAm Sonnabend, 17. September finden in sieben deutschen Großstädten Demonstrationen gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA statt. Dazu aufgerufen haben Organisationen wie das globalisierungskritische Bündnis Attac, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und DIE LINKE. Herbert Behrens organisiert die gemeinsame Anreise von Osterholz-Scharmbeck zur Kundgebung in Hamburg.

Interessierte können sich im Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 04791/ 9652775 oder per Mail herbert.behrens.wk@bundestag.de anmelden. Die Anreise erfolgt am 17. September um 9.13 Uhr mit der Deutschen Bahn ab Bahnhof Osterholz-Scharmbeck, die Demonstration beginnt um 12 Uhr auf dem Hamburger Rathausmarkt.

Mehr Informationen zur Kundgebung gibt es hier: www.ttip-demo.de

3. September in Berlin: Aufstehen gegen Rassismus! Deine Stimme gegen die AfD!

11. August 2016  Allgemein, Hagen

aufstehen-620x413Am 3. September, kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wollen wir mit einem Konzert und einer Demonstration in Berlin ein klares Zeichen gegen Rassismus setzen und die Stimmung in der Stadt mit prägen.

Gerade die Wahlen in Berlin haben eine Signalwirkung für die weitere Entwicklung der AfD, aber auch den Widerstand dagegen. Deshalb mobilisieren wir bundesweit zu der Demonstration und dem Konzert.

Darüber hinaus wird es an dem Wochenende weitere Aktionen gegen die AfD geben, die das Bündnis Aufstehen gegen Rassismusor organisiert, bzw. an denen es sich beteiligt.

Die AfD konnte inzwischen in acht Landtage einziehen – teilweise mit zweistelligen Ergebnissen. Wir finden, das sind acht Landtage zu viel!

Wir wollen diese Entwicklung nicht hinnehmen. Wir wollen mit unserer bundesweiten Initiative erreichen, dass die Landtagswahlen zu einem Weckruf für eine Gegenbewegung gegen die drohende Rechtsentwicklung werden. Unser Ziel ist, eine breite Gegenbewegung in der Gesellschaft anzustoßen.

Den Aufruf findet ihr hier!

Zur Unterstützung des Aufrufs bitte eine Mail schicken an:
3.september@aufstehen-gegen-rassismus.de

Organisationen und ErstunterzeichnerInnen: Ganzen Beitrag lesen »