Letzte Woche hat Verteidigungs-minister Pistorius seinen Plan für die Wiedereinführung der Wehrpflicht vorgestellt. Wenn die Bundeswehr junge Menschen nicht von sich über-zeugen kann, sollte sich Pistorius fragen, woran das liegt. Stundenlanges Exerzieren und schlecht gelaunte Vorgesetzte, die ihren Auftrag darin sehen, die Wehrpflichtigen zu brechen, sind zu Recht abschreckend. Darüber können auch hippe TikTok-Videos nicht hinwegtäuschen. Wer den Kriegsdienst verpflichtend macht, gibt der Bundeswehr einen Freibrief, so weiterzumachen wie bisher.
Pistorius und seine Generation haben zugelassen, dass das Land komplett kaputt und marode gekürzt wurde. Hier hinterlässt die Politik nachfolgenden Generationen eine baufällige Infrastruktur, unbezahlbaren Wohnraum und die Klimakatastrophe. Zum Dank dafür sollen junge Männer erst einmal ein Jahr verpflichtend strammstehen und durch den Schlamm robben üben, bevor sie versuchen dürfen, die Probleme zu lösen, die ihnen die vorangegangenen Generationen hinterlassen haben. Die Linke sagt dazu ganz klar: Nicht mit uns!
Es gibt schlicht keine Grundlage für eine Reaktivierung der Wehrpflicht. Ein Pflichtdienst widerspricht der Europäischen Menschenrechtskonvention, nach der niemand zu solchen Diensten gezwungen werden darf. Davon kann es Ausnahmen in höchster Not geben, aber nicht, weil ein Verteidigungsminister an seinen Reformvorhaben scheitert. Die Wehrpflicht ist ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert, das endlich vollkommen abgeschafft gehört
Die Forderung nach der Wehrpflicht passt zu den Kriegstüchtigkeits-Träumen der SPD. Es ist bitter und ein Armutszeugnis für die SPD, wenn sie auf das kriegerische Handeln Putins nur die Antwort Krieg oder Kriegsmöglichkeit sieht. Die Aufgabe verantwortlicher Regierungspolitik wäre, Krieg und kriegerische Antworten auf Diktaturen zu vermeiden. Dazu hört man leider nichts von der Regierung.