Südkreis Cuxhaven

Am 02.01.2020 hat der autokratische US-Präsident Trump mit einem terroristischen Raketenangriff im Irak einen ranghohen iranischen General töten lassen. Damit haben die USA den gefährlichen Konflikt mit dem Iran auf eine neue Stufe gehoben und auch die Schutzmächte Irans, Russland und China auf völlig unverantwortliche Weise provoziert. Die zahlreichen Konflikte im Mittleren und Nahen Osten drohen durch das tölpelhafte, undiplomatische und aggressive Verhalten der US-Führung zu einem Flächenbrand unabsehbaren Ausmaßes zu werden.

Hierzu erklärt Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der Linken Niedersachsen: „DIE LINKE ist die einzigen im Bundestag vertretenen Partei, die konsequent gegen Krieg und Gewalt eintritt! Gerade im Nahen und Mittleren Osten können wir seit langem beobachten, wie die Einmischung der NATO in interne Konflikte zu mehr Elend und nicht, wie behauptet, zu mehr Demokratie führt. Das gilt unabhängig davon, wie man die Regierungen der einzelnen Länder in diesem Gebiet beurteilt. Im Gegenteil: Hier wird auf dem Rücken unzähliger Zivilist*innen Machtpolitik betrieben! Die Bundesregierung muss die US-Aggressionen endlich ächten und verhindern, dass US-Infrastruktur in Deutschland für kriegerische Handlungen benutzt wird!“

Dr. Diether Dehm, MdB, DIE LINKE ergänzt: „Mit dem Angriff auf einen der ranghöchsten Militärs des Iran riskiert Trump einen Weltenbrand. Alle auch nur lose mit dem Iran verbündeten Kräfte werden damit bis aufs Blut provoziert. Die Öl-Börse reagiert, weil die Straße von Hormus und damit die Öllieferungen in die Kriegsszenarien einbezogen sind. Zuvor hatte sich er türkische Diktator Erdoğan die Genehmigung seines Parlaments besorgt in Libyen zu intervenieren. Auch hier sind alte und neugefundene Ölvorkommen in diesem Land der Hintergrund. Langfristig geht es dem Pentagon um den Krieg gegen Russland und China im Bezug auf Energievorkommen, kurzfristig betreibt Trump das, was er einst selbst Obama vorgeworfen hatte: Die anstehenden Wahlen mit einem Kriegsüberfall für sich zu entscheiden. DIE LINKE wird sich auch weiterhin dem schlechtfrisierten Kriegstreiber im Weißen Haus entgegenstellen und es nicht bei leeren Appellen, die sich äquidistant gegen beide Konfliktparteien richten, belassen!“

Abschließend erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen: „Als friedensbewegter Kommunalpolitiker der Linken vom Land trete ich auch vor Ort gegen Krieg und Gewalt ein. Es gibt zahlreiche zivilgesellschaftliche Friedensinitiativen und Bündnisse. Diese müssen gestärkt werden, das muss auch heißen: Mehr Geld von Land für lokales Engagement gegen Krieg und die Pflege von Friedensgedenkstädten! DIE LINKE fehlt als Friedenskraft im aktuellen niedersächsischen Landtag, wir werden aber auch ohne parlamentarische Repräsentanz auf Landesebene als starke Friedenstimme wahrnehmbar sein: Zum Beispiel bei den Aktionen gegen das NATO-Manöver ‚Defender‘!

Das Militär-Großmanöver „Defender 2020“ und die Aufgaben der Garlstedter Kaserne stehen im Mittelpunkt der Kreisversammlung der Osterholzer LINKEN am Dienstag, 7. Januar. Das Treffen im Restaurant „Fidelio“, Bahnhofstraße 30, in Osterholz-Scharmbeck beginnt um 19 Uhr und ist öffentlich.

Diskutiert werden soll auch darüber, wie gemeinsam mit weiteren Friedenskräften Widerstand organisiert werden kann, wenn im Frühjahr die Panzer durch den Landkreis rollen.

Die Streitkräfte der USA führen das Großmanöver mit Beteiligung weiterer NATO-Staaten und der Bundeswehr durch. Ein Manöver dieser Größenordnung hat es seit 25 Jahren nicht mehr gegeben. Die Militärs wollen damit unter Beweis stellen, dass es möglich ist,­ in kurzer Zeit große Mengen an Panzern und Soldaten quer durch Europa an die russische Grenze zu transportieren.

Die Verlegung der Truppen durch Deutschland und damit auch die Einbeziehung von Bundeswehrstandorten wird schwerpunktmäßig von April bis Mai stattfinden. Als so genannte Convoy-Support-Zentren fungieren die Standorte Garlstedt und Burg in Sachsen-Anhalt sowie der Truppenübungsplatz Oberlausitz als Support Zentrum.

Die Osterholzer LINKEN kritisiert das Großmanövers an der Grenze zu Russland und die herausgehobene Funktion der Logistikschule der Bundeswehr. Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat erfahren, dass es neben der Transportlogistik auch explizit um Kämpfe und Kampfvorbereitung gehen soll. „Kampf, Kampfunterstützung und Führung – in Deutschland, Polen und Litauen“, werden in Unterlagen des Verteidigungsausschusses als Schwerpunktbereiche für die Beteiligung der Bundeswehr genannt.

Dietmar Buttler

Dietmar Buttler Fraktionsvorsitzender Der Linken im Kreistag am 12.12.2019 – hierzu:

„Ich weise vorsorglich – da hier in diesem Zusammenhang im Antrag Der Grünen das Stichwort Driftsethe auftaucht – nochmals darauf hin: Die Planung einer Deponie der Klasse I mit optionaler Erweiterung auf Klasse II/III am Standort Driftsethe widersprach zumindest bis zum 12.12.2019 in jeder Hinsicht den Absichten von Politik, Verwaltung und Gesellschaft.

Dieses belegen nicht zuletzt z. B. nach Recherche des BUND die Aussagen aller Planwerke vom Landesraumordnungsprogramm über das Regionale Raumordnungsprogramm bis hin zur Bauleitplanung sowie die Beschlüsse der zuständigen politischen Gremien und das bürgerliche Engagement von mehreren Initiativen vor Ort.

Eine Genehmigung der Bauschuttdeponie in Driftsethe stünde damit den demokratisch legitimierten Interessen der Region entgegen. Stattdessen ist das öffentliche Interesse eindeutig auf Naherholung ausgerichtet.

Aktuelle Ausführungen zu dieser Frage wurden beim Erörterungstermin zur geplanten Boden-und Bauschuttdeponie in Driftsethe gegeben.

Insbesondere wurde der durch das Landes-Raumordnungsprogramm fixierte 35-km-Radius erläutert. Das Wortprotokoll des Erörterungstermins Driftsethe (Seite 21) ist der Kreisverwaltung als Verfahrensbeteiligter bekannt.

Wir erinnern in diesem Zusammenhang nochmals eindringlich daran, daß z. Z. 2 Atomkraftwerke (Stade – Esenshamm) in unserer Region abgerissen werden. Hier entstehen u. a. enorme, radioaktiv verseuchte Mengen an Bauschutt!

Siehe im übrigen auch entsprechenden Redebeitrag am 12.12.2019!“

Das Elterngeld soll auf einen Mindestbetrag von 400 Euro erhöht werden – fordert ein aktueller Antrag der Linken im Bundestag.

Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli hierzu: „Es ist an der Zeit das Elterngeld zu erhöhen, um junge Familien zu stärken.“

Seit der Einführung im Jahr 2007 ist das Elterngeld nicht mehr angehoben worden, obwohl die Preise im selben Zeitraum um 15,8 Prozent gestiegen sind. Die Linksfraktion will eine regelmäßige Anpassung des Elterngeldes an die Teuerungsrate. Mit Anstieg der Preise soll das Elterngeld regelmäßig angehoben werden.

Bisher hängt die Höhe des ausgezahlten Elterngeldes vor allem vom Einkommen ab, das der betreuende Elternteil vor der Geburt des Kindes hatte. Von den Leistungsbeziehenden, deren Kinder ab dem Jahr 2016 geboren wurden, erhält daher etwa ein Viertel lediglich den Mindestbetrag von 300 Euro. Vor allem Frauen und Alleinerziehende sind daher beim Elterngeld häufig schlechter gestellt. Unter den Frauen insgesamt bezieht ein Drittel nur die untere Grenze des Elterngeldes.

Umstritten ist auch, dass das Elterngeld mit Sozialleistungen wie Hartz IV verrechnet wird.

Perli:„Wer ein geringeres oder kein Einkommen hatte, wird noch zusätzlich bestraft. Es ist ungerecht, dass ausgerechnet die, die am meisten auf das Elterngeld angewiesen sind, am wenigsten bekommen.“

Das Jobcenter Osterholz droht weiter mit Sanktionen in Höhe von 60 Prozent des Regelsatzes für Hartz IV-Empfänger. Der Linksfraktion im Osterholzer Kreistag liegt ein entsprechendes Schreiben von Mitte November vor. Am 5. November hatte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen über 30 Prozent festgestellt.

Auf Anfrage der Linksfraktion im Osterholz Kreistag hatte die Sozialdezernentin Schumacher erklärt, dass das Jobcenter die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts umgehend umgesetzt habe. Die bestehenden Sanktionen von 60 Prozent und mehr seien zurückgenommen worden. Der Linksfraktion liegt nun ein Schreiben des Jobcenters vom 11. November 2019 vor, mit dem wiederum Sanktionen von 60 Prozent des Regelsatzes angedroht werden.

„Das Bundesverfassungsgericht hat unmissverständlich beschlossen, dass eine Minderung der Regelbedarfsleistungen nicht über 30 Prozent hinausgehen darf“, sagt der Abgeordnete der Linken Reinhard Seekamp (siehe Foto). „Wenn die Verhängung höherer Sanktionen verfassungswidrig ist, darf das Jobcenter auch nicht damit drohen.“ Er sieht hierin einen Einschüchterungsversuch gegen Betroffene, denen möglicherweise die Rechtslage im Einzelnen nicht bekannt sei. Er fordert: „Frau Schumacher muss hier klare Anweisungen erteilen. Eine solche Praxis darf keinen Einzug halten.“
Die Linksfraktion sieht hierin „eine Fortsetzung der rigorosen Sanktionspraxis“ des Jobcenters Osterholz. Das Jobcenter hatte in den Jahren 2018 und 2019 in 1454 Fällen Leistungen teilweise bis zu 100 Prozent gekürzt, wie die Kreistagsabgeordneten kürzlich auf Anfrage der Linksfraktion erfahren hatten. Die Linke fordert seit Jahren ein Ende der Sanktionspraxis.

Dietmar Buttler – Fraktionsvorsitzender Der Linken im Kreistag Cuxhaven: „Auf der Sitzung des Kreistages am 12.12.2019 stand der Antrag „Klimanotstand ist bittere Realität“ der Kreistagsfraktion Der Linken zur Beratung an. Im Vorfeld der Sitzung des Kreistages wurde dieser Antrag im zuständigem Ausschuss in einem Punkt verändert. Statt – Klimanotstand ist bittere Realität – wurde die Überschrift „Klimaschutz jetzt“ gewählt. Ansonsten wurden keine Änderungen vorgenommen!

Diese Veränderung des Antrages erzeugte offensichtlich einen bitteren Nachgeschmack – wie eingehende Mails bezeugen. Auch wir hätten uns gewünscht, daß der Kreis Cuxhaven als 69 Region in Deutschland den Klimanotstand ausruft. Wir hoffen allerdings nun, daß die Inhalte der Neufassung des Antrages mit Leben gefüllt wird. Daran werden wir arbeiten!“

Folgender Der Antrag wurde bei lediglich 5 Gegenstimmen im Kreistag am 12.12.19 angenommen:

„Klimaschutz jetzt“

Die Klimakrise ist die größte Bedrohung der heutigen Zivilisation. Ihre Auswirkungen werden unumkehrbar die Grundlagen verändern.

Die Mitglieder des Kreistages weisen eindringlich auf die Notwendigkeit hin, die Freisetzung klimaschädlicher Treibhausgase umgehend zu reduzieren und eine klimafreundliche Wirtschafts- und Lebensweise voranzutreiben.

Die Mitglieder des Kreistages begrüßen und unterstützen in diesem Zusammenhang nicht zuletzt das großartige Engagement der Schüler/Innenbewegung „fridays for future“.

Der Kreis Cuxhaven übernimmt die Ziele des Pariser Abkommens wie sie von der Bundesregierung im Klimaschutzplan 2050 präzisiert wurden. Die Treibhausgasemissionen sollen bis 2030 um mindestens 55 % gegenüber 1990 reduziert werden. Aus diesem Globalziel ergeben sich Emissionsminderungsziele für die einzelnen Sektoren für die nächsten 10 Jahre. Die Erfüllung dieser Ziele erfordert ein grundlegendes Umdenken und wirksame Maßnahmen in allen Bereichen.

Aus diesem Handlungsdruck heraus erklärt der Kreis Cuxhaven alle Entscheidungen, Projekte und Prozesse des Landkreises und seiner Einrichtungen unter den Klimaschutzvorbehalt.

Dies bedeutet: Alle klimarelevanten Vorhaben, Projekte und Prozesse sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie auf Optimierungspotenziale und auf Kompensationsmöglichkeiten zu prüfen. Klimafreundliche Alternativen sind zu entwickeln und abzuwägen. Diese Entwicklungen sind im Einklang mit den 17 Entwicklungszielen der Vereinten Nationen voranzutreiben.

Es sind Strukturen und Verfahren für den Landkreis und seine Einrichtungen zu entwickeln, die sicherstellen, dass der Klimaschutz als wichtiger Aspekt kommunalen Handelns auf allen Ebenen und in allen Prozessen verankert wird.

Klimaschutz erfordert ein übergreifendes Handeln der Verwaltung auf der Kreisebene. Die Klimakrise betrifft nicht nur Umweltpolitik, sondern auch Verkehrs-, Gesundheits- und Sozialpolitik. Alle Entscheidungen sind auf ihre Auswirkungen in Bezug Klima zu bewerten.

Über die bisherigen Klimaschutzbemühungen hinaus wird die Verwaltung beauftragt, einen Bericht in Bezug der Maßnahmen des Kreises vorzulegen, die zur Verringerung der Treibhausgasemissionen unmittelbar beitragen können. Darüber hinaus wird ein Konzept zur Verringerung der umweltbelastenden Faktoren über die gesamten den Kreis betreffenden Aufgabenfelder erstellt – einschließlich einer Rückkoppelung mit den Kommunen.

Ein ambitioniertes „Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK)“ – wie z. B. für die Stadt Cuxhaven vorgesehen (hier: beauftragte Agentur: B.A.U.M. Consult GmbH) – ist somit zeitnah und zugeschnitten für den Landkreis zu erarbeiten.

Des Weiteren berichtet die Verwaltung regelmäßig (mindestens alle 12 Monate) über die Auswirkungen und Folgen der CO2 Emissionen sowie die Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen.

Die Mitglieder des Kreistages des Kreise Cuxhaven fordern in diesem Zusammenhang die Bundes- und Landesregierung Niedersachsen auf, ihr Engagement im Klimaschutz zu verstärken. Daneben müssen Bund und Land die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen schaffen, die den Kommunen die Möglichkeit geben, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um den Klimawandel einzudämmen.

Die SPD hat in einem Mitgliederentscheid neue Vorsitzende gekürt. Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE hierzu:

„Mit der Entscheidung für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat die Mehrheit der SPD-Mitglieder ein deutliches Zeichen gesetzt: Sie wollen ein Ende der Agenda-Politik. Das ist eine Chance, das neoliberale Zeitalter zu beenden. Wir sind bereit, die Auseinandersetzungen um den Sozialstaat der Zukunft, einen konsequenten ökologischen Umbau und die Rückkehr zu einer friedlichen Außenpolitik, einschließlich dem Verbot von Waffenexporten, zu führen. Jetzt gilt es, die Hoffnung auf Veränderung auch zu erfüllen.“

Am 23. November stimmte der Landesausschuss DIE LINKE Niedersachsen, sowie der Bundesvorstand DIE LINKE einstimmig für eine Solidaritätserklärung, welche die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA seitens der Berliner Finanzverwaltung kritisierte und sich an die Seite der betroffenen Antifaschist_innen stellte. Thorben Peters, stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen und Antragssteller sagt dazu:

„Die Entscheidung der Berliner Finanzverwaltung, dass antifaschistisches Engagement nichts mit Gemeinnützigkeit zu tun habe, ist ein brandgefährliches Signal gegenüber dem wachsenden rechten Terror. Schon bei Attac sowie Campact war die Aberkennung der Gemeinnützigkeit, angesichts steigender globaler Ungleichheit und der sich verschärfenden Klimakrise absurd. Wärend dessen sollen Konzernlobbys, als all jene die von globalen Unrecht profitieren, weiterhin als gemeinnützig gelten. Ein Schelm wer dabei böses denkt.“

Die VVN-BdA wurde 1947 von Widerstandskämpfer_innen, sowie Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse gegründet und ist die größte Organisation von Antifaschist_innen in Deutschland. Die Vereinigung ist durch die Entscheidung ernsthaft durch steuerliche Nachteile bedroht.

Peters weiter:„Eine solche Entscheidung ist ein Einschüchterungsversuch, gegenüber jeglichem gesellschaftspolitischen Engagement. Sie betrifft alle, die sich ihr demokratisches Recht rausnehmen, sich für soziale und politische Gleichheit, Umweltfreundlichkeit, Frieden oder gegen Rechts einsetzen. Wir müssen solidarisch zusammenstehen. Ohne die VVN-BdA wäre die Erinnerungskultur oder der Kampf gegen Rechts, nicht so weit wie es heute der Fall ist.  Ich will daher alle ermuntern, unterstützt die VVN-BdA und tretet dieser großartigen Vereinigung bei.“