Das Normenkontrollverfahren der Firma Bodo Freimuth Abbruch und Recycling wurde abgewiesen!
Mit großer Freude nimmt Die Linke im Südkreis Cuxhaven zur Kenntnis: Der Bebauungsplan Nr. 8 „Schatzgrube Weißenberg“ (Driftsethe) der Gemeinde Hagen im Bremischen ist gültig bzw. wirksam. Die Firma Freimuth aus Bülkau ist mit ihren Normenkontroll-verfahren beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am 31.05.2016 gescheitert. Eine Revision gegen dieses Urteil ist nicht möglich!
Dietmar Buttler – Sprecher der Linken im Südkreis Cuxhaven und Mitglied im Rat der Einheitsgemeinde Hagen hierzu:“Ein langer Kampf zusammen mit der „Bürgerinitiative gegen die Bauschuttdeponie in Driftsethe“ und der „Bürgerinitiative M.U.T. – Mit us tosamen“ und nicht zuletzt mit den Bürgern in der Einheitsgemeinde Hagen findet nun hoffentlich ein positives Ende!“
Buttler:“Im August 2009 wurden die Pläne des Abbruchunternehmens Freimuth aus Bülkau bekannt, eine Deponie für verseuchte Böden, belasteten Bauschutt (z. B. Asbest) am „Weißen Berg“ in Driftsethe einzurichten. Dieser Berg der anderen Art hätte bei einer Realisierung eine Höhe von 32 Metern über dem Straßenniveau erreicht und wäre nur 3,7 km vom Wasserschutzgebiet des Wasserwerk Bramstedt entfernt gewesen!Hagen präsentiert sich als Erholungsort für Touristen und wirbt für Familien, die sich hier niederlassen sollen. Eine Bauschuttdeponie mit einem eventuell asbesthaltigen oder auch nicht auszuschließenden radioaktiv verseuchten Schuttbergen, die ca.32 Meter über den gewachsenen Erdboden ragen könnten, passten nicht in diesen Rahmen. Nicht zuletzt hat die Gemeinde Hagen mit dem Bebauungsplan Nr 8 nun ein eingestandenes Recht auf Planungshoheit!“
Buttler weiter:“Der radioaktive Schutt aus dem Rückbau des AKW Unterweser hätte auf der geplanten und nun hoffentlich nicht mehr zu realisierenden Bauschuttdeponie der Firma Bodo Freimuth Abbruch und Recycling bei Driftsethe landen können! Laut Betreiber Eon ist aber immer noch eine ortsnahe Deponie vorgesehen! Auch wenn es die Gemeinde Hagen wohl nicht trifft: Zum „Zurücklehnen“ besteht kein Anlass! Die Einheitsgemeinde Hagen fordert nach wie vor auf Initiative Der Linken eine Aussage über den Endverbleib dieses Bauschutts. Antwort z. Z. Fehlanzeige!“
Dietmar Buttler – Sprecher der Linken im Südkreis Cuxhaven – Mitglied im Rat der Einheitsgemeinde Hagen