DIE LINKE – Südkreis Cuxhaven unterstützt einen Aufruf der „Jugend gegen Rassismus“ Bremen/Bremerhaven zur Demonstration am 29.05.2016 in Bremerhaven gegen die Hetze der AfD. Am 29. Mai findet vermutlich der Landesparteitag der AfD Bremen in ??Bremerhaven? statt. Wir wollen dem nicht tatenlos zusehen und rufen zu einer bunten und lautstarken Demonstration gegen die rechte Hetze der AfD dem Werben fürs Sterben der Bundeswehr auf. Treffpunkt ist der Hauptbahnhof Bremerhaven um 13 Uhr.
Dietmar Buttller – Sprecher DER LINKEN im Südkreis Cuxhaven:“Die Alternative für Deutschland (AfD) bietet für die europäische Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die vorhandenen Probleme in der deutschen Gesellschaft keine Alternativen an. Sie sorgt im Gegenteil für eine Verschärfung der Probleme. Die Forderungen und Argumentation der AfD fördern die Entsolidarisierung und die Spaltung der Gesellschaft. Soziale, rassistische, kulturelle und religiöse Ressentiments und Vorurteile werden von der AFD bedient. Menschen in schwieriger sozialer Lage oder mit Lebensvorstellungen, die nicht denen der AfD entsprechen, werden stigmatisiert – und somit ausgegrenzt.“
Buttler:“Die AFD nutzt in diesem Zusammenhang den Umstand aus, dass die Aushöhlung des Sozialstaats nicht zuletzt durch die „Agenda 2010“ sowie die drastische Einschränkung der öffentlichen Daseinsvorsorge auch die sozialen Grundlagen der Demokratie angegriffen haben. Die Politik der AfD ist hierbei vor allem auf Ausgrenzung gerichtet – und somit u. a. marktradikal, sozialstaats- und gewerkschaftsfeindlich und rassistisch“
Buttler weiter:“Zeitgleich zum Landesparteitag der AfD für Bremen und Bremerhaven, findet in der Stadt am Meer das „Seestadt-Fest“ statt. Auf dem Willy-Brandt-Platz ist die Bundeswehr mit dem „Karrieretreff“ der Hauptaussteller. Hier positioniert sich die Bundeswehr als Gute Arbeitgeberin mit Perspektiven. Von Tod und Töten ist hierbei höchstens am Rande die Rede. DIE LINKE bleibt antimilitaristisch und stellt sich dem Werben fürs Sterben der Bundeswehr konsequent entgegen.Vor dem Hintergrund eines zunehmend entsicherten Sozialstaates und weit verbreiteten prekären Beschäftigungsformen handelt die Politik hier hochgradig zynisch. Angesprochen werden dabei auch sicherlich Menschen ab 17 Jahren, also Minderjährige.Eine Anfrage Der LINKEN Fraktion im Bundestag ergab, dass im Jahr 2015 über 1500 Bundeswehr- Soldatinnen und -Soldaten das 18.Lebensjahr noch nicht vollendet hatten.Dies widerspricht u. a. eklatant einer Empfehlung des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes, der ein Mindestalter von 18 Jahren fordert.“