Cornelia Buttler
Dietmar Buttler
Am 11. September 2016 finden die Kommunalwahlen im Kreis Cuxhaven statt. Auf einer Wahlversammlung Der Linken im Südkreis Cuxhaven wurden am 19. März 2016 die Kandidaten Der Linken zur Kommunalwahl aufgestellt. Die Wahl fand in den Räumen des Kreisverbandes Bremerhaven, Elbestraße 30 in Bremerhaven statt.
Cornelia Buttler (staatlich anerkannte Kosmetikerin) und Dietmar Buttler (staatlich anerkannter Altenpfleger) wurden jeweils einstimmig als Kandidaten Der Linken zur Kommunalwahl in der Einheitsgemeinde Hagen auf der Versammlung gewählt
Bernd Süß (Facharbeiter) wurde ebenfalls einstimmig als Kandidat Der Linken zur Kommunalwahl in der Einheitsgemeinde Loxstedt auf der Versammlung gewählt.
Dietmar Buttler, Sprecher des Regionalverbandes Südkreis Cuxhaven:“Kernpunkte unserer Politik sind nach wie vor soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und die Verbesserung der Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen.Hier nochmals nur einige Stichpunkte unserer Arbeit in 2015/Anfang 2016 (bzw. Anträge Der Linken in den Kommunen) im Südkreis Cuxhaven:
Im März 2015 forderten die Linken mit gleichlautenden Anträgen in den Räten von Hagen, Beverstedt und Loxstedt die Ablehnung der derzeit verhandelten “Freihandelsabkommen “ TTIP , CETA und TiSA, da diese Art von Vertägen u. a. einen massiven Eingriff in unsere kommunale Gestaltungshoheit und unsere kommunale Selbstverwaltung darstellen. In der Einheitsgemeinde Hagen wird der Antrag mt überwältigender Mehrheit angenommen!
Mai 2015 forderte Die Linke im Südkreis Cuxhaven (Antrag – Einheitgemeinde Hagen) verbindliche Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen! Der Antrag wurde abgelehnt. In diesem Zusammenhang: Mit dem ehemalige Restaurant „La Caravella“ hätte die Einheitsgemeinde Hagen nahezu eine zusätzliche bezugsfertige Flüchtlingsunterkunft zur Verfügung gehabt. Die zu der Zeit ablehnende Haltung des Bauaufsichtsamtes des Landkreises („das Gebäude liegt im Außenbereich“) ist bis zum heutigen Tag nicht zu akzeptieren geschweige denn nachzuvollziehen.
Im August 2015 forderten Die Linken in den Gemeinderäten Hagen und Beverstedt per Antrag die Unterstu?tzung der Kommunen im Tarifstreit (KITA-Streik) der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsberufen fu?r bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Die Forderungen der Beschäftigten waren nur allzu berechtigt. In beiden Räten wurden die Anträge abgelehnt!
Im Dezember 2015 wurden in Bezug Rückbau des Atomkraftwerkes Unterweser beantragte Änderungsvorschläge Der Linken in die Stellungnahme der Gemeinde Hagen im Bremischen aufgenommen. In diesem Zusammenhang nochmals: Die offiziellen Anhörungen in Rodenkirchen in der Wesermarsch zum „Rückbau“ des AKW Unterweser in der letzten Wochen zeigen deutlich, dass die geplante Bauschuttdeponie der Firma Bodo Freimuth (Einheitsgemeinde Hagen) als Ablagerungsplatz für den sog. „freigemessenen “ radioaktiv verseuchten Bauschutt mit scheinbar tatkräftiger Unterstützung der Kreisverwaltung und des Umweltministeriums des Landes Niedersachsen eingeplant ist.
Aktuell wurde von Der Linken zur nächsten Sitzung im April 2016 des Rates der Einheitsgemeinde Hagen einen Antrag zwecks Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich in der Gemeinde Hagen im Bremischen tätigen Bürgerinnen und Bürger gestellt.
Buttler abschließend:“Weil die Politik nicht denen überlassen werden darf, die die Kommunen in Selbstgefälligkeit nur verwalten, muss die kommunale Demokratie wieder laufen lernen und das geht nur mit echter und lebendiger Bürgerbeteiligung. Dafür setzen wir uns ein.“
Dietmar Buttler – Sprecher Der Linken im Südkreis Cuxhaven und Mitglied im Rat der Einheitsgemeinde Hagen