Die Bundesregierung hat im vergan-genen Jahr Exportgenehmigungen für Waffenexporte im Wert von 5,8 Milliar-den Euro erteilt. Rund ein Fünftel davon entfällt auf Niedersachsen, das damit unter den 16 Bundesländern auf dem zweiten Platz steht.
Diese Zahlen hat DIE LINKE mit einer Anfrage an die Bundesregierung auf-gedeckt. „Das sind traurige Spitzenwerte für ein Geschäft, das Elend, Zerstörung und Tod produziert. Mit den Waffen, die hier produziert werden, werden Kriege geführt und Despoten unterstützt“, sagte der niedersächsische LINKEN-Abgeordnete Victor Perli.
Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass 2020 allein aus Nieder-sachsen Rüstungsexporte im Wert von über 1,2 Milliarden Euro genehmigt worden sind. Nur aus Schleswig-Holstein waren es noch mehr. 2019 lag der Wert mit knapp 600 Millionen Euro noch deutlich niedriger. „Dieser Trend muss gestoppt werden. Niedersachsen darf nicht zu einer der größten Waffenschmieden der Welt werden. Von Deutschland soll nie wieder Krieg ausgehen, das heißt auch kein Kriegsgerät“, fordert Perli.
Die Partei DIE LINKE fordert ein bundesweites Verbot von Rüstungsexporten. Auch friedens-politische Initiativen und Organisationen beklagen, dass die Rüstungsausgaben und Waffen-exporte in vielen Industrieländern steigen. „Die Aufrüstungsspirale bedroht den Frieden. Der Bund und das Land Niedersachsen sollten einen Konversionsfonds einrichten, um die Umstellung der Waffenproduktion auf eine zivile Produktion zu fördern“, so der Bundestagsabgeordnete.