Die Impfungen gegen das Corona-Virus laufen in Niedersachsen nur schleppend an. Mit gerade einmal 0,7 Impfungen pro 1.000 Einwohner liegt das Land im bundesweiten Vergleich auf dem vorletzten Platz. DIE LINKE wirft der niedersächsischen Landes- und der Bundesregierung Fehler bei Beschaffung und Verteilung des Impfstoffs vor. Sie macht außerdem einen Vorschlag wie die Impfstoffproduktion beschleunigt werden kann.
„Es ist zu wenig Impfstoff da und weitere Lieferungen sollen erst am 18. Januar kommen. Beim Bürgertelefon des Landkreises Leer konnte man beispielsweise zuletzt keine Informationen darüber erhalten wie es nun mit dem Impfungen weitergehen soll. Die Bürger und kommunalen Verwaltungen werden mit der Situation alleine gelassen“, kritisiert Franziska Junker, Mitglied im Landesvorstand von DIE LINKE Niedersachsen. In anderen Landkreisen sei es ähnlich, so Junker: „Es gibt einen Flickenteppich bei der Information der Bürger. Die Landesregierung unter Ministerpräsident Weil hätte den Kommunen eine einheitliche Informations- und Aufklärungs-Strategie an die Hand geben müssen. Wie sicher ist der Impfstoff? Wer kann ihn zu welchem Zeitpunkt bekommen? Wie kommt man als älterer Mensch ohne Auto zu den Impfzentren? Zu diesen und weiteren Fragen brauchen wir dringend eine Informations-Kampagne des Landes Niedersachsen.“
Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag nimmt die Bundesregierung ins Visier: „Die Bundesregierung hat versagt und zu wenig Impfstoff bestellt. Das war unverantwortlich. Anstatt die Bürger jetzt mit leeren Versprechungen auf das zweite Quartal des Jahres 2021 zu vertrösten muss Gesundheitsminister Spahn liefern. Die Bundesregierung könnte durch eine Lizenzfreigabe für die verstärkte Produktion in Deutschland sorgen. Es muss genug Impfstoff für alle geben, die ihn haben möchten. Wir sind in einer Notsituation. Das Wohl der Allgemeinheit und das Leben von Menschen haben Vorrang vor den Profitinteressen einzelner Pharma-Konzerne“, sagt die Politikerin aus Oldenburg. Außerdem muss eine transparente Corona-Strategie für das Jahr 2021 auf den Tisch. Sie sollte von den Abgeordneten im Deutschen Bundestag diskutiert und abgestimmt werden. Mit der Strategie muss endlich Klarheit darüber geschaffen werden, ab welchen Infektions-Werten Verschärfungen oder Lockerungen in Kraft treten können, zum Beispiel wann KITAs und Schulen in einer Region wieder öffnen können“, fordert Mohamed Ali.