Am 31. Januar hält die AfD ihren Bundesparteitag im Hotel Maritim an der Bürgerweide ab. Das Bündnis gegen Rechtspopulismus und Rassismus ruft anlässlich dieses Bundesparteitages am 31. Januar 2015 in Bremen Am Brill ab 13.00 Uhr zu einer Großdemonstration auf.
In Bremen und umzu mobilisieren über 80 Organisationen gegen den Parteitag der rechtspopulisten AFD . Darunter der DGB und Einzelgewerkschaften sowie Vertrauensleute aus Großbetrieben migrantische Organisationen, Kirchengemeinden, der AStA der Uni Bremen sowie diverse Initiativen und Gruppen. U. A. mit dabei: Die Linke – Südkreis Cuxhaven.
Dietmar Buttler, Sprecher der Linken im Südkreis Cuxhaven:“Die AfD hofft, durch die mit ihrem Parteitag verbundene Medienberichterstattung das rechte Wählerpotential in Bremen und umzu zu mobilisieren. Gerade in unserer Region zwischen Bremerhaven und Bremen gibt es eine gefährliche Mischung aus sozialen Problemen und der Entfremdung von der Politik. Wir wenden uns mit dieser Demonstration daneben auch ausdrücklich gegen die Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderen Städten. Diese Demonstrationen bereiten den Boden für rassistische Übergriffe und spalten die Gesellschaft. “
„Die AfD steht laut Buttler für weniger europäische Mitbestimmung und weniger soziale Gerechtigkeit, sie will die Konkurrenz der Nationalstaaten verschärfen und einen sozialen und wirtschaftlichen Ausgleich in Europa verhindern. Außerdem setzt die AfD – ähnlich wie die NPD – auf soziale Ausgrenzung und offenkundig auf massive Ausländerfeindlichkeit.“
Laut Buttler sind die Vorschläge der AfD verantwortungslos. Die AfD gefährdet die Funktionsfähigkeit der Gesellschaft, da sie auf marktradikale Lösungen, massive Steuersenkungen für Reiche und soziale Ausgrenzung setzt.“
Buttler abschließend:“Das geeignete Programm gegen einen weiteren Rechtsruck wäre ein gesellschaftspolitischer Wechsel, der auf solidarische Umverteilung, mehr direkte Demokratie, Stärkung demokratischer Rechte in Betrieben, Schulen und Universitäten zielt und über eine höhere Besteuerung von Vermögen und hohen Einkommen dafür sorgt, dass die Politik wieder etwas zu entscheiden hat.“
Dietmar Buttler – Sprecher des Südkreises Cuxhaven – DIE LINKE