Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiter/Innenbewegung. Zum ersten Mal seit 130 Jahren wird der Tag in diesem Jahr ohne Demonstrationen und Versammlungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften ablaufen, aus Sorge vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus. Solidarität heißt dieses Mal: Abstand halten. Doch weiter gilt: Gemeinsam sind wir stark! Die Corona-Krise hat gezeigt: Ohne die Beschäftigten geht es nicht. Gesundheit, Pflege, Landwirtschaft, Arzneimittel und Medizintechnik, Einzelhandel, Reinigungskräfte, Logistik und Postzustellung – das ist systemrelevant! Aber so werden die Beschäftigten – in der Mehrzahl Frauen – nicht bezahlt.
DIE LINKE fordert:
Systemrelevante Berufe müssen auch so bezahlt werden! Corona-Zulagen von 500 Euro für alle Beschäftigten in versorgungsrelevanten Berufen.
Alle Beschäftigte mit notwendigem engen Kontakt zu vielen Menschen müssen Schutzkleidung und Gefahrenzulagen zum Gehalt bekommen.
Viele Unternehmen versuchen die Krise für sich zu nutzen. Sie legen den Beschäftigten schlechtere Arbeitsverträge vor oder zwingen die Beschäftigten ohne ausreichenden Gesundheitsschutz zu arbeiten. Die Maßnahmen der Bundesregierung helfen den Unternehmen mehr als den Beschäftigten. Für die Unternehmen werden unbegrenzt Kredite bereitgestellt und Sozialversicherungsabgaben erlassen. Einen echten Rettungsschirm für die Menschen gibt es bisher nicht.
Lohnfortzahlung, die zum Leben reicht! Mit den Gewerkschaften fordern wir: Das
Kurzarbeitergeld muss auf 90 Prozent aufgestockt werden. Die Differenz wird durch die Unternehmen gezahlt, die von den Sozialversicherungsbeiträgen befreit sind.
Gesundheitsschutz geht vor Profit! Wir brauchen gesellschaftliche, demokratische Entscheidungen, welche Arbeiten unbedingt gemacht werden müssen. Die Entscheidung darf nicht den einzelnen Arbeitgebern überlassen werden.
Kündigungsschutz! Unternehmen, die finanzielle Hilfen erhalten, dürfen Beschäftigte nicht entlassen. Alle befristeten Arbeitsverträge werden verlängert. Ausgelagerte Dienstleistungen dürfen während der Krise nicht gekündigt werden.
Kein Zwang zum Arbeitseinsatz! Erwerbslose oder Asylbewerber*innen für Ernteeinsätze in der Landwirtschaft zu verpflichten, lehnen wir ab.
Mieterschutz! Keine Kündigungen von Wohnungen während der Krise. Keine Mieterhöhungen. Zwangsräumungen, Strom-, Wasser- und Telefonsperrungen müssen verboten werden.
Keine Dividenden keine Boni für Manager in der Krise! Die großen Unternehmen wollen 44 Mrd. Euro an Dividenden an ihre Aktionär/Innen auszahlen – während der Staat aus Steuergeldern und Umlagefinanzierung 650 Milliarden Euro für die Unternehmen bereitstellt.
Die Reichen müssen zahlen! Für eine gerechte Finanzierung der Kosten der Krise wollen wir eine Abgabe auf hohe Vermögen –5 Prozent ab der zweiten Million! DIE LINKE kämpft mit den Beschäftigten und ihren Gewerkschaften. Für Arbeit, die zum Leben passt. Für eine Gesellschaft, in der Menschen vor Profite gehen. Macht mit. Zeigt euch. Lasst euch nicht einschüchtern. Und bleibt gesund.
Der DGB startet ab 11.00 Uhr mit einem Livestream: https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit