Die Abstimmungskommission der Bremer LINKEN hat am 22.07.2019 das Ergebnis über den Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE bekannt gegeben. Die Mitglieder haben mehrheitlich mit Ja gestimmt.
Stimmberechtigt waren 580 Mitglieder, davon haben sich 349 Mitglieder an der Abstimmung beteiligt. Dies sind 60,17 Prozent.
339 Stimmen waren gültig, 10 Stimmen ungültig.
Mit Ja haben 266 Mitglieder gestimmt, dies entspricht 78,5 Prozent.
Mit Nein haben 67 Mitglieder gestimmt, dies entspricht 19,8 Prozent.
Mit Enthaltung haben 6 Mitglieder gestimmt, dies entspricht 1,7 Prozent.
Landessprecherin Cornelia Barth, freut sich über das Ergebnis. „Ich danke unseren Mitgliedern, dass sie sich trotz der Urlaubszeit so zahlreich an dem Mitgliederentscheid beteiligt haben. Das Ergebnis zeigt auch, dass wir in unserer Verhandlungskommission eine gute Arbeit geleistet haben. Auf dieser Grundlage können wir den Koalitionsvertrag unterzeichnen und nach der Senatswahl in die Arbeit der ersten rot–grün-roten Koalition im Westen einsteigen, um die Inhalte des Koalitionsvertrages umzusetzen. Wir erwarten, dass es uns gemeinsam gelingen wird, die soziale Spaltung im Land Bremen zu bekämpfen und allen Menschen mehr gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Dieser Politikwechsel erfordert sowohl eine stärkere Beachtung der Lebenslagen aller Einwohner/Innen des Landes Bremen, als auch die ggf. notwendige Finanzausstattung, um auch in Bremen gleichwertige Lebensverhältnisse wie in anderen Bundesländern sicher zu stellen.“