Zur Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Straßen, Verkehr und Vergabe des Kreistages Cuxhaven am 07.02.2018 stand eine Beratung über den Radwegebedarfsplan 2018 des Landkreises Cuxhaven auf der Tagesordnung! Hintergrund: Auf Beschluß des Kreistages wurde ein aktueller Plan in Auftrag gegeben. Der Plan sollte eine Prioritätenliste enthalten! Immerhin will der Kreis im Zeitraum 2018/2021 pro Jahr 1 Millionen in den Bau neuer Radwege investieren!
Dietmar Buttler – Fraktionsvorsitzender DER LINKEN im Kreistag Cuxhaven hierzu: „Die zur Sitzung eingeladenen Mitarbeiter des beauftragen Planungsbüros wurden kurzfristig von der Kreisverwaltung wieder ausgeladen. Hintergrund: Mitarbeiter des Planungsbüros haben mindestens an zwei Kreistraßen im Stadtgebiet von Cuxhaven vordringlich den Bau von Radwegen(!) vorgeschlagen – obwohl hier schon Radwege vorhanden sind! Entdeckt wurde dieser Fauxpas scheinbar nur durch einen Zufall!“
Buttler weiter:“Dieses Debakel hätte verhindert werden können! Am 21.08.2017 fand ein Treffen mit von Gemeindevetretern und und Vertretern des Kreises statt. Hier wurden die Gemeindevertreter um „Zuarbeit“ in Bezug erforderliche Strukturdaten gebeten. DIE LINKE im Kreistag Cuxhaven geht davon aus, dass die entsprechenden Daten von den Gemeinden auch geliefert wurden! Den Vertretern der Kommunen wurde hier auch von den Vertretern des Kreises zugesichert, dass vor einer Beratung bzw. Beschlussfassung durch die entsprechende Gremien des Kreises eine Vorstellung des Radwegebedarfsplanes erfolgt! Leider hat es diese Vorstellung bis zum heutigen Tag nicht gegeben! Die derzeitige, peinliche Situation hätte also verhindert werden können! Zügige Aufträge sind nun für besonders dringende Radwege evtl. trotz bereitstehender Finanzmittel nicht möglich!“
Buttler abschließend „Weitere Fehlerquellen im „Radwegbedarfsplan“ schließt DIE LINKE nicht aus! So sind z. B, im „Bedarfsplan“ lediglich Kreistraßen im “nördlichen Teil des Kreises“ vorgesehen! Die Bewertung in Bezug Gefahrenpotential der Kreisstraßen (siehe u. a. Kreistraße 48 im Südkreis!) ist teilweise nicht nachzuvollziehen! Die Vertreter des Kreises sollten also zügig das Gespräch mit den Gemeindevertretern vor Ort suchen!“
Dietmar Buttler