Christoph Pöhl (LINKE BREMEN) – Herbert Behrens (Mitglied des Bundestages – DIE LINKE) – Martin Rode (BUND Bremen)
Kürzlich hat Herbert Behrens den BUND Bremen mit einer Kleinen Anfrage zur Ausbaggerung von Weser, Ems und Elbe unterstützt. Die Fragesteller wollten von der Bundesregierung wissen, wie viel Sediment im Zuge von Vertiefungs- und Umbaumaßnahmen den Flüssen entnommen und umgelagert wurde. Das Ergebnis: Jährlich müssen im umweltschädlichen Bagger- oder Wasserinjektionsverfahren Millionen Kubikmeter Grund bewegt werden, um die Flüsse auch für große Frachtschiffe befahrbar zu halten.
Die Elbe ist besonders schlecht dran
Am stärksten sind Außen- und Unterelbe betroffen. Zwischen 1990 und 2016 wurden rund 350 Millionen Kubikmeter aus dem Flussbett entnommen und dann andernorts wieder verklappt. Die Außen- und Unterems folgen mit 240 Millionen Kubikmetern. In Außen- und Unterweser waren es im gleichen Zeitraum 140 Millionen Kubikmeter. Die Gesamtkosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf rund 2,8 Milliarden Euro.
Verschlickung nimmt immer weiter zu
„Die umweltschädlichen Flussvertiefungen führen zu wachsendem Erhaltungsaufwand, denn mit zunehmender Flusstiefe wird weniger Sediment vom Gewässer abtransportiert. Der Fluss verschlickt und es muss häufiger nachgebaggert werden“, sagt Behrens. „Die Bundesregierung hat daraus nichts gelernt und die nächsten ‚Fahrrinnenanpassungen‘ von Weser, Ems und Elbe im Wert von mehr als 500 Millionen Euro in den Bundesverkehrswegeplan 2030 hineingeschrieben. Die Entwicklung im Bereich der Containerschiffe macht diese geplanten Flussvertiefungen jedoch zu sinnlosen Unterfangen. Die neuen Frachtermodelle werden größer, ihr Tiefgang nimmt immer mehr zu. Die Möglichkeit zum Vertiefen der Flüsse dagegen ist begrenzt.
Hafenkooperation ist überfällig
Eine Lösung liegt auf der Hand. Anstatt die Häfen miteinander konkurrieren zu lassen, ist eine Kooperation erforderlich. Während der Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven kaum ausgelastet ist, wird an anderer Stelle den Frachtern hinterhergebaggert. Der Schiffsverkehr sollte über eine öffentliche Stelle koordiniert werden. Je nach Ladung, Tiefgang und Auslastung der Häfen müssen die Schiffe auf die Häfen verteilt werden.“
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage finden sich hier:1812887.pdf