Dietmar Buttler
Am 21.07.2016 hat Die Linke Im Rat der Einheitsgemeinde Hagen den Antrag – Den Bürgermeistern für den Frieden beitreten – gestellt!
Mittlerweile ist Bürgermeister Andreas Wittenberg (parteilos) im Namen der Einheitsgemeinde Hagen im Bremischen – am 16.08.2016 dem Städtebündnis „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden beigetreten und so dem Beispiel unter anderem von 465 Amtskolleginnen und Amtskollegen in den Gemeinden und Städten in Deutschland gefolgt (siehe auch:- 5. Flaggentag der Mayors for Peace).Der Antrag Der Linken wurde zuvor mit den Beigeordneten im Verwaltungsausschuss diskutiert und zustimmend zur Kenntnis genommen. Diese Entscheidung des Bürgermeisters verdient allein schon vor dem Hintergrund des Wahlkampfgetöses unseren Respekt!
Dietmar Buttler – Sprecher Der Linken im Südkreis Cuxhaven – Mitglied im Rat der Einheitsgemeinde Hagen
Antrag Der Linken – siehe hier:
Dietmar Buttler – DIE LINKE – Mitglied im Rat der Einheitsgemeinde Hagen
Sielstr. 6
27628 Hagen im Bremischen – Rechtenfleth
Tel.: 04702/520442
21.07.2016
Betr.: Den Bürgermeistern für den Frieden beitreten!
Sehr geehrter Bürgermeister Wittenberg!
Zum 71. Mal jähren sich im August 2016 die Atombombenabwürfe auf Hiroshima (6.August 1945) und Nagasaki (9. August 1945). Innerhalb von Sekunden wurden in Hiroshima und Nagasaki 70 000 Menschen getötet. In den nachfogenden 4 Monaten starben 200 000 Menschen. Die Mahnung der Überlebenden von Hiroshima hat bis heute nicht zum Verbot von Atomwaffen geführt.
DIE LINKE im Rat der Einheitsgemeinde Hagen möchte Sie in diesem Zusammenhang bitten: „Schließen Sie sich dem weltweiten Städtebündnis der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden an, werden Sie Mitglied von Mayors for Peace. Folgen Sie so dem Beispiel von allein 465 Amtskolleginnen und Amtskollegen in den Gemeinden und Städten in Deutschland. So haben sich z. B. die Bürgermeister von Bremen, Bremerhaven und Nordenham in unmittelbarer Nachbarschaft dem Städtebündnis angeschlossen“
Hintergründe: Seit über 30 Jahren verhandeln die Staaten der Erde über die Abschaffung der Atomwaffen. Das Resultat ist mehr als ernüchternd:mehr als 20.000 Atomwaffen sind nach wie vor weltweit stationiert, einige Tausend werden in ständiger Alarmbereitschaft gehalten und die Atomwaffenstaaten planen die Entwicklung neuer Atombomben. Selbst ihr Einsatz wird nicht ausgeschlossen.Nach wie vor lagern in Deutschland im Rahmen der nuklearen Teilhabe circa 20 US-Atombomben. Die meisten dieser Waffen haben ein weitaus größeres Zerstörungspotential als jene Atomwaffen, die 1945 mehrere Hundert Tausend Menschen qualvoll zugrunde gehen ließen
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 vom Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass BürgermeisterInnen für die Sicherheit und das Leben ihrer BürgerInnen verantwortlich sind, versuchen die Mayors for Peace Einfluss auf die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu nehmen und diese zu verhindern.
Beispiel: Am 5. Flaggentag der Mayors for Peace (08.07.2016) und zeitgleich zum NATO-Gipfel haben etwa 200 Bürgermeister vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen gesetzt, indem sie die Flagge des weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) gehisst haben.
Der Flaggentag erinnerte an den 20. Jahrestag des Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Darüber hinaus hat der IGH die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung vollständiger atomarer Abrüstung festgestellt.
Der Beitritt ist mit keinen finanziellen Verpflichtungen verbunden. Wir hoffen auf Ihr Mitwirken!
Sollte die Einheitsgemeinde Hagen besonderen verfahrensrechtliche Anforderungen im
Zusammenhang mit dem Beitritt zu der Vereinigung Mayors for Peace unterliegen (Beschluss des Gemeinderates) möchte ich Sie bitten, diese einzuleiten und das ausgefüllte Beitrittsformular (siehe Anhang) erst nach Abschluss der erforderlichen Verfahrensschritte zu übersenden.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Buttler – DIE LINKE im Rat der Einheitsgemeinde Hagen
Anhang: Beitrittsformular an Oberbürgermeister Stefan Schostok Landeshauptadt Hannover