Südkreis Cuxhaven

Die Linke – Regionalverband Südkreis Cuxhaven unterstützt folgenden Aufruf:

Foto: Dietmar Buttler

Wir wollen, dass sich Deutschland nicht länger an Kriegen beteiligt

Schon seit über 50 Jahren demonstriert die Friedensbewegung mit den Ostermärschen gegen Rüstung, Militarismus und Krieg.

Mit Krieg löst man keine humanitären Probleme

Die militärischen Einsätze und Übungen der Vergangenheit haben die proklamierten Ziele verfehlt, stattdessen den Terrorismus hervorgebracht und große Flüchtlingsströme ausgelöst.
In dieser Situation wurde bekannt, dass die Rüstungsinvestitionen stark erhöht werden sollen (Ende Januar 2016) auf etwa 9 Milliarden Euro jährlich bis 2030 statt bisher ca 5 Milliarden Euro, obwohl der Militärhaushalt in den letzten 15 Jahren schon um fast 25 Prozent auf etwa 33 Milliarden Euro gestiegen ist. Die Medien mit ihren Kampagnen zur schlechten Ausrüstung der Bundeswehr spielten dazu die Begleitmusik.

Gegen wen sich die Militärplanung richtet
Waren 2010 noch Kürzungen zur Sanierung der Finanzen für alle Bereiche festgelegt worden, so wird klar, dass sie nicht den Militärhaushalt betreffen, sondern „nur” Soziales, Bildung, Gesundheit, Wohnungsbau und Nahverkehr.

Wir sehen in der Erhöhung der Militärausgaben ein deutliches Signal dafür, dass die Bundesregierung und die sie tragende große Koalition fest entschlossen sind, sich an den globalen kriegerischen Auseinandersetzungen stärker zu beteiligen: Nach Afghanistan und dem Irak (Krieg gegen den IS), jetzt auch massiv in Mali und in Syrien. Über einen Einsatz in Libyen wird bereits nachgedacht.

Das alles widerspricht dem Verfassungsgebot, internationales Recht zu achten und sich nicht durch Geheimdienste, Drohungen oder Waffen in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen.

Waffenexporte

Deutschland ist viertgrößter Exporteur von Rüstungsgütern und liefert zunehmend in Konfliktregionen, auch von Bremen aus und über Bremerhaven.

Wir fordern von der Bundesregierung
Rüstungsproduktion und -exporte zu stoppen
die Mitwirkung an den Kriegen in Syrien und Mali zu beenden
die Truppen aus Afghanistan zurückzuziehen
die diplomatischen Bemühungen zur Lösung der Konflikte in Syrien und in der Ukraine zu verstärken – statt Sanktionen Verhandlungen mit Russland und Syrien
den Militärhaushalt zu kürzen
die Bundeswehr nicht mit Polizeiaufgaben zu betrauen
den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland durchzusetzen
das Asylrechts in der Bundesrepublik nicht auszuhöhlen – sichere Bleibeperspektive für Flüchtlinge
Desertion als Asylgrund anzuerkennen
nicht an Schulen, Hochschulen, Arbeitsagenturen für die Bundeswehr werben zu lassen

Kommt zum Ostermarsch am Samstag, dem 26. März 2016!
Treffen um 11.00 Uhr auf dem Ernst-Reuter-Platz (Wochenmarkt Lehe),
Kundgebung vor der Großen Kirche gegen 11.45 Uhr

Zum Ostermarsch rufen unter anderem auf:
Mut zum Frieden; DIE LINKE. Kreisverbände Bremerhaven, Cuxhaven und Wesermarsch,
GEW Bremerhaven, Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte Kiriegsdienstgegner (DFG/VK)

Für Ende April hat sich US-Präsident Barack Obama für einen Besuch in Hannover angekündigt. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird er die Hannover-Messe 2016 eröffnen. Ihr erklärtes Ziel: Die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Ebenfalls in diesem Jahr will die Europäische Kommission das CETA-Abkommen mit Kanada dem Rat und dem Europäischen Parlament zur Ratifizierung vorlegen. Es dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Dagegen tragen wir unseren Protest auf die Straße! Eine Initiative aus dem Trägerkreis „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ruft in Zusammenarbeit mit dem regionalen Bündnis in Hannover zu einer überregionalen Demonstration auf. Unter dem Motto „Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ demonstrieren wir mit zehntausenden Menschen am Samstag, den 23. April in Hannover – unmittelbar vor dem Besuch Obamas. Startschuss der Demonstration ist um 12 Uhr am Opernplatz.

Als Teil einer transnationalen Protestbewegung wollen wir in Hannover gemeinsam mit vielen Menschen ein starkes Zeichen setzen. Die Organisation und Durchführung dieser Demonstration bedeutet viel Arbeit: Zusammen mit vielen Menschen, die unterstützend aktiv werden, wollen wir es schaffen, ein starkes und kraftvolles Signal gegen die geplanten Freihandelsabkommen zu setzen. Dafür hoffen wir auf Ihre Unterstützung!

Die Linke – Regionalverband Südkreis Cuxhaven unterstützt folgenden Aufruf:

Aufruf zur überregionalen Demonstration am 23. April 2016 in Hannover

Obama und Merkel kommen: TTIP&CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!
Die Hannover Messe 2016 wird zusammen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnet: Ihr Ziel ist es, die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Doch das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben.
Ebenfalls in diesem Jahr will die Europäische Kommission das CETA-Abkommen mit Kanada dem Rat und dem Europäischen Parlament zur Ratifizierung vorlegen. Es dient als Blaupause für TTIP. Schon mit ihm könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.
Dagegen tragen wir unseren Protest auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit zehntausenden Menschen am Samstag, den 23. April in Hannover – unmittelbar vor dem Besuch Obamas.
Dabei sind wir Teil einer transnationalen Protestbewegung: Auf beiden Seiten des Atlantiks streiten wir zusammen mit unseren Freund/innen und Partner/innen in Kanada und USA gegen Abkommen, die vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen. Hier wie dort treten wir für eine Handels-und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere
Demokratie und Rechtsstaat fördern sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen für die Zukunft sichern,
nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt stärken sowie
die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern.

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderklagerechte für Investoren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten.
Beide Abkommen setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken transnationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.
Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die
Umwelt-, Sozial-, Daten-und Verbraucherschutzstandards erhöhen statt sie zu senken oder auszuhebeln;
Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben statt sie auszuhöhlen;
öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken statt sie zu schwächen;
kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;
die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen statt sie zu vergrößern;
global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und
transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Hierfür gehen wir am Samstag, den 23. April in Hannover auf die Straße – Demonstrieren Sie mit!
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

TTIP-Demo-Büro
NaturFreunde Landesverband Berlin e.V.
Paretzer Straße 7, 10713 Berlin
info@ttip-demo.de / Infotelefon 0151 55804528
WWW.TTIP-DEMO.DE

Der Internationale Frauentag oder kurz Weltfrauentag genannte Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden wird weltweit von Frauenorganisationen am 8. März begangen. Er entstand in der Zeit um den Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht für Frauen.

Anlässlich des Weltfrauentages lädt Die Linke für Mittwoch, 9. März, ab 19 Uhr Uhr zu einem Diskussionsabend in das Wahlkreisbüro von Herbert Behrens (Mitglied des Bundestages), Marktplatz 8, in Osterholz-Scharmbeck, ein. Die frauenpolitische Sprecherin der LINKEN in der Bremischen Bürgerschaft, Claudia Bernhard, referiert zur Frage „Deutschland 2016: Geraten Frauenrechte unter die Räder?“

1054 Strafanzeigen, davon 454 wegen sexueller Übergriffe – nach der Kölner Silvesternacht sind viele Menschen in Deutschland um ihre Sicherheit besorgt. Besonders Frauen haben Angst, Opfer von Gewalt zu werden. Sie meiden öffentliche Plätze und Menschenansammlungen. Der Verkauf von Pfefferspray ist in die Höhe geschnellt.

Die politische Rechte hat dafür einfache Antworten parat. „Flüchtlinge und Muslime bedrohen die Gleichstellung in Deutschland. Zum Schutz der Frau müssen jetzt die Grenzen dicht!“, so die Forderungen von AfD, CDU und CSU.

Doch ist Gewalt gegen Frauen ein Ausländerproblem? Haben Sexualdelikte seit dem vermehrten Zuzug von Flüchtlingen zugenommen? Was ist zu tun, um Frauen wirksam zu schützen? Und wie ist es allgemein um die Gleichstellung der Geschlechter bestellt?

Bernhard ist Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung der Frau im Bremer Landesparlament. Seit den 80er-Jahren ist sie in der Frauenbewegung aktiv.

Wir bitten Euch, den folgenden Aufruf zu einer Kundgebung durch Eure Teilnahme zu unterstützen:

Kundgebung am 28. Februar um 14 Uhr

vor dem Haupteingang des Columbuscenters

Am 28. Februar wollen in Bremerhaven erneut Menschen auf die Straße gehen, um gegen die derzeitige Politik der Flüchtlingsaufnahme zu protestieren. Auch wenn der Aufruf der Gruppe „Bremerhaven redet Klartext“ im Netz zunächst vergleichsweise harmlos erscheint, wird deutlich, dass vor allem Menschen aus dem rassistischen Pegida bzw. AfD Spektrum aufrufen und dabei rassistische Klischees bedienen. Auch Mitglieder der NPD in Bremerhaven und Bremen rufen inzwischen zur Teilnahme auf.

Diese Veranstaltung wollen wir nicht unkommentiert lassen und ihr unsere Vorstellungen einer offenen, einer friedlichen und einer solidarischen Gesellschaft entgegensetzen. Mit vielen Personen und Initiativen wollen wir ein deutliches Zeichen setzen, dass in Bremerhaven kein Platz für rechte Hetze ist. Kommt also am 28. Februar um 14 Uhr zur angemeldeten vor dem Haupteingang des Columbuscenters – seid laut und bunt!

Günter Matthiessen – Die Linke Bremerhaven

Die Linke – stellt zur nächsten Sitzung des Rates der Einheitsgemeinde Hagen einen Antrag zwecks Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich in der Gemeinde Hagen im Bremischen tätigen Bürgerinnen und Bürger.

Ratsmitglied Dietmar Buttler:”Wie auf der letzten öffentlichen Ratssitzung angekündigt, beantragt Die Linke für die in der Gemeinde Hagen im Bremischen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger jeweils monatliche Aufwandsentschädigungen nach den in der Gemeinde üblichen Sätzen rückwirkend ab dem 01.01.2016 zu zahlen.Die entsprechenden Haushaltsansätze sind demzufolge anzupassen.”

Buttler:”Die für die Gemeinde ehrenamtlich tätigen Ortsheimatpfleger erhalten zum Beispiel zur Zeit keine Aufwandsentschädigungen. Erinnert sei an dieser Stelle nicht zuletzt auch an die ehrenamtlichen Helfer in bezug der Betreuung von Flüchtlingen in der Gemeinde, ohne deren Einsatz eine Willkommenskultur wohl kaum zu gestalten wäre. Zur nächsten öffentlichen Ratssitzung ist es in diesem Zusammenhang im Sinne der Gleichbehandlung notwendig, dass die Verwaltung eine Aufstellung über Ehrenamtliche, die für die Gemeinde tätig sind und z. Z. keine Aufwandsentschädigungen erhalten, für die Mitglieder des Rates vorbereitet.”

Buttler abschließend:”Kommunen sollten das Bewusstsein für ehrenamtliche Arbeit stärken und z. B. durch stärkere Anerkennung des Arbeitsaufwandes Anreize zur Mitarbeit setzen.”

Dietmar Buttler – Sprecher Der Linken – Regionalverband – Südkreis Cuxhaven und Mitglied im Rat der Einheitsgemeinde Hagen

Die Linke – Regionalverband Südkreis Cuxhaven – unterstützt folgenden Aufruf:

Gegen jeden Krieg – Gemeinsam für Frieden und eine neue Entspannungspolitik

Bremer Aufruf zum Ostermarsch 2016, Samstag 26. März 2016,

11 Uhr Hauptbahnhof (neu!), ?12 Uhr Marktplatz, Kundgebung mit Sevim Dagdelen, MdB u.a.

Alle militärischen Einsätze und Übungen haben in der Vergangenheit keine Probleme gelöst, geschweige denn zum Frieden geführt, sondern den Terrorismus hervorgebracht und große Flüchtlingsströme ausgelöst.

Trotzdem erhöht die Bundesregierung die Ausgaben für Rüstung und Krieg
Ende Januar 2016 wurde bekannt, dass die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Rüstungsinvestitionen für den Zeitraum bis 2030 insgesamt fast verdoppeln will. Das bedeutet, dass die Rüstungsinvestitionskosten in den kommenden 15 Jahren bei etwa neun Milliarden Euro jährlich liegen werden. Das Gejammer vom Wehrbeauftragten und dem Bundeswehrverband über die schlechte Ausrüstung unterstützt dieses geplante Aufrüstungsprogramm. Dazu kommt, dass der gesamte Militärhaushalt in den letzten 15 Jahren um fast 25 Prozent auf etwa 33 Milliarden Euro gestiegen ist, ganz entgegen dem 2010 verbindlich vereinbarten Sparziel, das Kürzungen für alle Bereiche vorsah.

Dagegen wird bei dringend notwendigen Ausgaben für Soziales, Bildung, Gesundheit, Wohnungsbau und Nahverkehr immer mehr gespart. Opfer sind Kinder, Schüler/innen, Studierende, Hartz–IV-Bezieher, Kranke und Pflegebedürftige sowie auch die Kita- und Krankenhausbeschäftigten.

Die Erhöhung der Militärkosten ist ein deutliches Signal dafür, dass die Bundesregierung und die sie tragende große Koalition fest entschlossen sind, sich an den globalen kriegerischen Auseinandersetzungen stärker zu beteiligen: Nach Afghanistan und dem Irak (Krieg gegen den IS), jetzt auch massiv in Mali und in Syrien. Ein Einsatz in Libyen wird bereits vorgedacht.

Waffenexporte
Deutschland ist viertgrößter Exporteur von Rüstungsgütern und liefert zunehmend in Konfliktregionen, auch von Bremen aus.

Forderungen an die Bundesregierung:

–  Stopp von Rüstungsproduktion und -exporten

–  Ende der Mitwirkung an den Kriegen in Syrien und Mali

–  Rückzug der Truppen aus Afghanistan

–  Verstärkte Diplomatie zur Lösung der Konflikte in Syrien und in der Ukraine – ?Statt Sanktionen Verhandlungen mit Russland und Syrien

–  Einsparungen im Verteidigungshaushalt

–  Keine Beteiligung der Bundeswehr an Polizeiaufgaben

–  Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland

–  Keine Schwächung des Asylrechts in der Bundesrepublik – ?sichere Bleibeperspektive   für Flüchtlinge

–  Anerkennung von Desertion als Asylgrund

?Erstunterzeichner:

?Bremer Friedensforum, Deutsche Friedensgesellschaft-VK Bremen, IALANA Bremen, IPPNW Bremen, Nordbremer Bürger gegen den Krieg, Pusdorfer Friedensgruppe, VVN-Bund der Antifaschisten Bremen