Die Bremerhavener Initiative Mut zum Frieden ruft zu einer weiteren Protestaktion gegen die US-Truppenverlegungen über Bremerhaven auf! Ab 17.00 Uhr wird eine Mahnwache am Truppen-verladeort abgehalten
Treffpunkt: 17.00 Uhr an der Hafenkneipe „Treffpunkt Kaiserhafen“ in Bremerhaven!
(siehe auch Artikel auf diesen Seiten!)
Dietmar Bartsch –
Fraktionsvorsitzender der
Linksfraktion im Bundestag spricht am
Mittwoch, den 04. Oktober 2017
ab 15:30 Uhr im „MarC5“,
21781 Cadenberge, Am Markt 5
über soziale Gerechtigkeit.
„Mit Armut in unserem reichen Land
werde ich mich nicht abfinden“
Am 15. Oktober wird in Niedersachsen der neue Landtag gewählt. DIE LINKE wird in allen 87 Wahlkreisen sowohl mit der wichtigen Zweitstimme als auch mit der Erststimme für die Direktkandidatur wählbar sein. Sowohl der Landeswahlausschuss als auch alle 87 Kreiswahlausschüsse haben die Linken Kandidaturen bestätigt.
Damit tritt DIE LINKE neben der CDU, der SPD und der FDP in der gesamten Fläche Niedersachsens an. Alle anderen Parteien haben keine flächendeckenden Kandidaturen eingereicht oder nicht die notwendigen Unterlagen und unterstützungsunterschriften zusammen bekommen.
Eine Übersicht über alle linken Kandidaturen in Niedersachsen findet ihr unter:
http://www.dielinke-nds.de/wahlen/landtagswahl_2017/kandidaturen_wahlkreise/
Die Wahlergebnisse im Südkreis Cuxhaven im Einzelnen:
Gemeinde Loxstedt: Erststimme: 7,2 % – Zweitstimme:7,5 % (2013: 5,3 %)
Gemeinde Schiffdorf: Erststimme:5,9 % – Zweitstimme:6,4% (2013: 5,0 %)
Gemeinde Beverstedt: Erststimme:6,5 % – Zweitstimme:7,2 % (2013: 5,4 %)
Gemeide Hagen im Bremischen: Erststimme: 6,5% – Zweitstimme: 7,3% (2013: 5,9 %)
Dietmar Buttler – Sprecher im Südkreis Cuxhaven DER LINKEN: „DIE LINKE hat bei den Erst- und Zweitstimmen im Südkreis erheblich zugelegt und wir bedanken uns u. a. in diesem Zusammenhang bei unserer Direktkandidatin Nadije Memedi für ihre sachlich fundierten Auftritte in diesem Wahlkanpf 2017! Erheblich getrübt wird dieses Wahergebnis allerdings durch die Tatsache, dass mit der AfD eine rechtsradikale Partei drittstärkste Partei im Wahlkreis und auf Bundesebene geworden ist!“
Dietmar Buttler
Am 24. September 2017 wurden 37 Frauen und 32 Männer für DIE LINKE in den Deutschen Bundestag gewählt, die wir hier vorstellen. Zur Konstituierung des neuen Bundestages im Oktober werden wir die Lebensläufe, Funktionen und Kontaktdaten unserer neuen Abgeordneten veröffentlichen. Weiterlesen – Linksfraktion in der 19. Wahlperiode
Aktion DER LINKEN an der Wurster Küste – 14.08.2013
Die LINKE im Landkreis Cuxhaven ist erfreut über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das die Strandgebühren im Wesentlichen für rechtswidrig erklärt hat. Auch Strandaufschüttungen und –reinigung rechtfertigen diese nicht.
Die erfolgreichen Kläger wurden von dem Oldenburger Rechtsanwalt Hans-Henning Adler vertreten, der auch Spitzenkandidat der LINKEN zur Landtagswahl ist.
Die LINKE setzt sich schon lange für die Abschaffung des Strandeintritts ein und hat zum Beispiel in ihrem Programm zur Kreistagswahl 2011 gefordert: „Alle Menschen müssen einen kostenlosen Zugang zu den Stränden unserer Region erhalten“.
Im Programm zur kommenden Landtagswahl heißt es: “Freier Zugang zur Natur überall, insbesondere an der gesamten Nordseeküste“.
Durch das Urteil fühlt sich DIE LINKE bestätigt und setzt sich politisch für ein Landesgesetz für einen generellen freien Strandzugang in Niedersachsen ein. Die betroffenen Gemeinden müssten Ausgleichszahlungen für besondere Aufwendungen erhalten.
Die Linksfraktion im Kreistag des Landkreises Cuxhaven sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit im Landkreis Cuxhaven.. Zu den offiziellen Zahlen von 5425 kommen im August 2017 noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den offiziellen Zahlen nicht erwähnt. Ohne die Tricksereien sind aber tatsächlich nach Zahlen der Arbeitsagentur 7614 Menschen im Kreis Cuxhaven erwerbslos.
Dietmar Buttler – Fraktionsvorsitzender DER LINKEN – hierzu: „Nicht nur, dass die Erwerbslosenzahlen steigen. Die Verantwortlichen unternehmen alles, um ihr Scheitern in der Arbeitsmarktpolitik zu verschweigen. Es werden einfach Menschen aus den Statistiken herausgenommen, um die ungerechte Arbeitsmarktpolitik zu beschönigen. Das ist ein Skandal und gehört aufgeklärt.“
Buttler fordert, das Schönreden zu beenden und endlich zu handeln. DIE LINKE setze sich für eine gerechtere Arbeitsmarktpolitik ein. Hierzu gehöre insbesondere eine aktive Arbeitsmarktpolitik sowie eine Förderung der Binnenwirtschaft, genauso wie eine bessere Strukturpolitik. Die Würde des Menschen sei unantastbar! Daher fordere die LINKE u. a. auf Bundesebene: Hartz IV abschaffen, eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro einführen, ALG I verlängern, Hürden abbauen.
Im Rahmen der Operation „Atlantic Resolve“ verlegte die US-Army im Januar 2017 über Bremerhaven eine Panzerbrigade nach Polen. Dagegen protestierten Friedensgruppen bei Eisregen und Glatteis und warnten vor einem weiteren Säbelrasseln. Nun steht der erste Kontingentwechsel bevor. Nach neun Monaten soll die „Iron Brigade“ abgezogen und durch eine neue Brigade ersetzt werden (ca. 3500 Soldaten nebst komplettes Material). Ob Bremerhaven wie im Januar als zentrale Drehscheibe für den Umschlag von Panzern, Helikoptern und Lkw genutzt wird, ist allerdings noch fraglich.
Die Bremerhavener Initiative Mut zum Frieden, die im Januar 2017 mit ihrem „Bremerhavener Appell“ zu der Protestdemonstration aufgerufen hatte, wird auch diesmal aktiv. Unter dem Motto „Nein zum Säbelrasseln – für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa!“ ruft sie für den 15. September um 17.00 Uhr zur Demonstration von der Großen Kirche zum möglichen Verladeort im Hafen auf.
Dietmar Buttler – Sprecher DER LINKEN im Südkreis Cuxhaven
Die Linke im Südkreis Cuxhaven unterstützt folgenden Aufruf (bitte anklicken!) Ganzen Beitrag lesen »
Kundgebung am 01.09.2017, um 15.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Bremen.
Es spricht: Dieter Nickel, Geschäftsführer NGG Region Bremen-Weser-Elbe.
Daneben – kulturelle und musikalische Beiträge durch das Rote Krokodil.
Veranstalter: DGB Bremen-Elbe-Weser, das Bremer Friedensforum, Arbeit und Leben Bremen e.V. und der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt.
Flyer Antikriegstag und DGB-Erklärung zum Antikriegstag hier
Am Samstag, den 2. September 2017 kommt Dietmar Bartsch nach Osterholz-Scharmbeck.
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag ist ab 13 Uhr mit dem Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens auf dem Scharmbecker Marktplatz anzutreffen.Vorab steht ab 11 Uhr Kaffee und Kuchen für Besucher bereit. Unsere Mitglieder stehen Rede und Antwort. DIE LINKE freut sich auf regen Besuch.
„DIE LINKE ist die größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag. Als deren Fraktionsvorsitzender steht Dietmar Bartsch für einen Dreiklang verantwortungsvoller linker Politik:
1. Attacke auf die Politik der sozialen Ungerechtigkeit und des Krieges:
Wir attackieren die regierende Große Koalition aus Union und SPD, die einen Kurs fährt, der in unserem Land die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert; der mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Waffenexporten Konflikte schafft oder schürt; der andere Länder und Regionen destabilisiert und so immer neu Ursachen dafür produziert, dass Millionen Menschen vor Kriegen, Hunger und Elend flüchten.
2. Für einen sozialen Aufbruch:
Wir unterbreiten politische Konzepte, zum Beispiel zum sozial-ökologischen Umbau, für mehr Beschäftigung, gegen Kinder- und Altersarmut, für den Ausbau demokratischer Rechte und für zivile Konfliktlösungen – kurz: zu Grundfragen nationaler und internationaler Entwicklung. Ebenso legen wir Vorschläge für ganz konkrete Veränderungen vor. So haben wir erfolgreich für einen gesetzlichen Mindestlohn oder gegen Studien- und Praxisgebühren gestritten.
3. Für den Demokratischen Sozialismus:
Unsere Partei und ihre Bundestagsfraktion wollen eine Gesellschaft des demokratischen Sozialismus. Dabei steht außer Frage, dass dieses Ziel ausschließlich mit demokratischen Mitteln anzustreben und zu erreichen ist. Wir müssen für unsere Vorschläge und Vorhaben um Mehrheiten kämpfen.“
